Pilotprojekt in NRW Rund 2000 illegale Handys in Gefängnissen – Justiz setzt Spürhunde ein
Düsseldorf · In Justizvollzugsanstalten werden immer mehr Mobiltelefone gefunden. Das ist ein Sicherheitsproblem. Die NRW-Justiz will nun mit speziell ausgebildeten Spürhunden dagegen vorgehen. Vorbild in diesem Bereich ist Sachsen.
Ein Handy im Gefängnis? Was sich nach einem Widerspruch anhört, ist Realität in Nordrhein-Westfalen. Die Zahl eingeschmuggelter Mobiltelefone in Gefängnissen steigt: So wurden im vergangenen Jahr 1972 Handys gefunden. Das geht aus einem Bericht von NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) an den Rechtsausschuss des Landtags hervor. Dort steht das Thema am Mittwoch auf der Tagesordnung.
In zwölf der landesweit 36 Justizvollzugsanstalten (JVA) gab es einen Anstieg. Das Justizministerium weist jedoch darauf hin, dass auch Handys mitgezählt wurden, die in Anstalten des offenen Vollzugs gefunden wurden. Dort sei das Einschmuggeln trotz eines Verbots „ohne größere Schwierigkeiten möglich“.
Seit Mai 2018 läuft deshalb in den JVAs des Landes ein Pilotprojekt: In den Gefängnissen wird der Rottweiler „Yam“ eingesetzt, der neben Drogen auch Mobiltelefone erschnüffeln kann. „Er riecht die Bestandteile der Geräte“, erklärt Marcus Strunk von der Landesjustizvollzugsdirektion. „Das macht ihn besonders.“
Damit wird erstmals ein Handy-Spürhund im NRW-Strafvollzug eingesetzt. Mitte des Jahres soll das Projekt ausgewertet werden, danach wird laut Biesenbach über die Anschaffung eines speziell auf Handys konditionierten Hundes entschieden. Vorbild für NRW ist in diesem Bereich Sachsen: Der Ausbilder der nordrhein-westfälischen Diensthundeführer hospitierte für drei Tage beim sächsischen Justizvollzug.
Dort hat bereits im März 2013 der Belgische Schäferhund „Artus“ seine Arbeit aufgenommen. Bis heute habe er mehr als 120 Handys aufgespürt, berichtet Jörg Herold, Pressesprecher des sächsischen Justizministeriums. Der Hund gehört zur JVA Zeithain, doch er kam auch schon in anderen Bundesländern zum Einsatz. Zuvor hatte er eine rund einjährige Ausbildung absolviert. Laut Herold kann „Artus“ selbst winzige SIM-Karten erschnüffeln – auch in komplizierten Verstecken. Nach Ministeriumsangaben ist er darauf trainiert, eine „Kombination aus Metall und Plastik“ zu erschnüffeln. „Artus rennt dann wie von der Tarantel gestochen los und bleibt wie eingefroren vor seinem Fund stehen“, erzählt Herold. Das sei sehr hilfreich, da immer häufiger SIM-Karten in den Zellen versteckt würden. „Das Handy wird dann etwa im Arbeitsbereich versteckt, wo es sich Häftlinge teilen“, sagt er.
Trotz zahlreicher Kontrollmaßnahmen – unter anderem bei der Post, Besuchern und Lieferanten – werde es auch künftig nicht vollständig zu vermeiden sein, dass Handys eingeschmuggelt würden, bilanzierte Biesenbach. Aus diesem Grund gibt es eine weitere Aufrüstung von NRW-Gefängnissen: Demnach wurden im vergangenen Jahr 200 Mobilfunkdetektoren, sogenannte Mobifinder, angeschafft. In diesem Jahr plant das Land den Kauf von 150 weiteren Geräten.
Die Nutzung von Handys, Computern und Tablets durch Häftlinge sei grundsätzlich mit Sicherheitsrisiken verbunden, stellte der Justizminister klar. Vor allem bei einem Internetzugang bestehe das Risiko, dass kinderpornografische, radikal-islamistische oder andere strafrechtlich relevante Inhalte aufgerufen würden. Es sei daher nicht geplant, eine eingeschränkte Nutzung von Handys oder Internet in JVAs zu erlauben.
