Kohleausstieg Grünen-Chefin: RWE muss sich stärker engagieren
Düsseldorf · Der Kohleausstieg könnte auf 2030 vorgezogen werden, so steht es im Koalitionsvertrag der Ampel. Doch dann müssen auch schneller Lösungen für die Beschäftigten gefunden werden und für die Rekultivierung der Landschaften. Die NRW-Grünen-Vorsitzende macht Vorschläge.
Die NRW-Grünen-Vorsitzende Mona Neubaur fordert beim Ausstieg aus der Braunkohle eine Stiftungslösung wie zuvor bei der Steinkohle. Sowohl der RWE-Konzern als auch die Landesregierung müssten konstruktiv an einem Stiftungs- oder Gesellschaftsmodell mitwirken, sagte Neubaur unserer Redaktion. Vorbild könne die RAG-Stiftung und ihre Rolle bei der Beendigung der Steinkohle sein: „Aus unserer Sicht muss RWE an dieser Stelle stärker als bisher in die Pflicht genommen werden“, sagte die Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl. Für die Folgen des Tagebaus im Rheinischen Revier könnten durch finanzielle Rückstellungen des Unternehmens Einlagen in einer Stiftung konzentriert und gemeinwohlorientiert verwaltet werden, so Neubaur.
Um belastbare Daten zu bekommen, müsse jetzt sehr zeitnah ein unabhängiges Gutachten beauftragt werden, das die langfristig notwendigen Maßnahmen beschreibe und die damit verbundenen Kosten beziffere, so Neubaur weiter. Dazu brauche es die Unterstützung der Gewerkschaften, in erster Linie der IGBCE.
RWE-Chef Markus Krebber hatte jüngst betont: „Für uns spielen auch Themen wie Arbeitsplätze, Versorgungssicherheit und auch die Rekultivierungsverpflichtung eine Rolle."
