Hilfe für Angehörige NRW will Suche nach Pflegeheim erleichtern

Düsseldorf · Pflegedienstleiter sollen unabhängiger, freie Plätze zentral vermittelt werden.

 NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Foto: dpa/Federico Gambarini

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann will den Alltag für Pflegeheime, Patienten und Angehörige erleichtern. Unter anderem sollen die Anbieter etwa ab Mitte kommenden Jahres verpflichtet werden, freie Plätze auf einer Internet-Plattform zu veröffentlichen. Was bei der Vermarktung von Hotelzimmern über entsprechende Apps längst üblich sei, könne auch im Bereich der Pflege „kein Hexenwerk“ sein, sagte Laumann.

Der Gesetzentwurf, den das Kabinett gestern beschlossen hat, soll zudem einen flächendeckenden Internetzugang für alle Pflegeheimbewohner über Wlan-Netze gewährleisten. Aber auch die Einrichtungen sollen entlastet werden. So sollen beispielsweise die bisherigen Qualifikationsanforderungen an die Heimleitung deutlich abgespeckt werden. Umgekehrt sollen die Spitzen der Pflegeeinrichtungen sich dann aber auch nicht mehr in den Pflegealltag einmischen dürfen. In dem Gesetzentwurf heißt es, die Pflegedienstleitung solle künftig nicht weisungsgebunden sein und dürfe nicht durch anderweitige vertragliche Anreize in der Unabhängigkeit der pflege- und betreuungsfachlichen Entscheidungen beeinträchtigt werden.

Rund vier Prozent der Heime in NRW haben laut Laumann gegenwärtig Schwierigkeiten mit der neuen Doppelzimmerquote. Übersteigt die vorhandene Zahl an Doppelzimmern den gesetzlich zulässigen Anteil von 20 Prozent, sollen diese künftig vorübergehend für die Kurzzeitpflege angeboten werden dürfen. Neue Einrichtungen sollen die zulässige Obergrenze überschreiten dürfen, wenn sie sich verpflichten, zusätzliche Kurzzeitpflegeplätze anzubieten. Laumann verwies auf den großen Mangel an Kurzzeitpflegeplätzen in NRW. Vor diesem Hintergrund nannte er die faktische Aufweichung der Doppelzimmerquote „vertretbar“. Der Gesetzentwurf muss noch den Landtag passieren. Angesichts der schwarz-gelben Mehrheit ist nicht mit erfolgreichen Widerständen gegen Laumanns Pläne zu rechnen.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums leben in Nordrhein-Westfalen 638.100 pflegebedürftige Menschen (409.800 Frauen und 228.300 Männer). Zu Hause durch selbstorganisierte Pflege versorgt werden 322.100 Menschen, 151.400 nehmen ambulante Pflegedienste in Anspruch und 164.600 Menschen leben in Heimen. Prognosen zufolge wird die Zahl der Pflegebedürftigen in NRW bis 2040 auf rund 700.000 bis 800.000 Personen steigen.

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