Affäre um Christina Schulze Föcking iPad soll angeblichen Hackerangriff ausgelöst haben
Düsseldorf · Der angebliche Hackerangriff auf die zurückgetretene NRW-Ministerin Christina Schulze Föcking ist offenbar durch ein iPad in ihrem Haushalt ausgelöst worden. Dessen Nutzung wurde offenbar von der CDU-Politikerin nicht bemerkt.
Dies teilte das NRW-Justizministerium dem am Donnerstag tagenden Justizausschuss in einem Bericht mit. Demnach habe man „computerforensische Spuren und Befunde“ und insbesondere eine „lokale Protokolldatei“ auf dem iPad gefunden. Diese würden „nachvollziehen“ lassen, dass eine Übertragung von dem Flachcomputer auf das Smart-TV von Schulze Föcking „zum von ihr angegebenen Vorfallszeitpunkt“ stattgefunden hatte.
Die Politikerin hatte den Vorfall der Polizei dagegen als Hackerangriff gemeldet - nämlich dass sie am 15. März abends plötzlich eine Videoaufzeichnung aus dem Landtag auf ihrem Fernseher gesehen habe, in der es um die „Schweinestall-Affäre“ auf ihrem Bauernhof ging.
Der Bericht bestätigt, dass die Landesregierung schon früh darüber informiert worden war, dass es den vermeintlichen Hackerangriff nie gegeben habe. Am 29. März habe man Schulze Föcking bereits mitgeteilt, dass das Video wohl nur innerhalb des hauseigenen WLan-Netzes übertragen worden war – eine Schlussfolgerung, die sie sich nicht vorstellen konnte. Über den Befund sei dann „zeitnah“ der Chef der Staatskanzlei über den NRW-Justizminister informiert worden, heißt es in dem Bericht.
Am 18. April, so ein bereits früher vorgelegter Bericht an den Justizausschuss, sei Schulze Föcking dann darüber informiert worden, dass man sich nach weiteren Prüfungen praktisch sicher war, dass es den Hackerangriff nie gegeben habe. Doch die Öffentlichkeit wurde darüber erst am 7. Mai von ihr informiert.
SPD und Grüne wollen nun in einem Untersuchungsauschuss unter anderem klären, warum die Landesregierung wochenlang geheim hielt, dass es den Hackerangriff nie gegeben hatte, obwohl sie ihn am 16. März praktisch als Staaatsaffäre öffentlich gemacht hatte. Landtag und Landesregierung hatten sich solidarisch mit der scheinbar digital attackierten Ministerin gezeigt.
Interessant ist, dass der Bericht des Justizministers sich bereits vorsichtig zum Anfangsverdacht gab. Es habe am 16. März nur eine „Bejahung des Anfangsverdachtes“ gegeben, heisst es. Denn es habe eine erste „Tatortschau“ gegeben, bei der ein fernwartungsfähiger Fütterungscomputer als „möglicher Angriffsvektor in Betracht zu ziehen war.“
Die Landesregierung hatte am 16. März dagegen unter Verweis auf „Erkenntnisse der Ermittlungsbehörden“ mitgeteilt, es habe von „unbekannter Seite Versuche gegeben, auf persönliche Daten“ von Schulze Föcking, zuzugreifen. „Mindestens teilweise“ seien die Versuche erfolgreich gewesen, so die Landesregierung damals.
Der Bericht dazu vom Innenministerium beruhte aber offensichtlich fast ganz auf den Vermutungen der am 15. Mai zurückgetretenen Politikerin. Die verheiratete Mutter zweier Kinder , 41, begründete ihre Demission alleine mit den persönlichen Angriffen gegen ihre Person.
