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Nordrhein-Westfalen prüft Verbot aller Rocker-Symbole

Nach Berliner Vorgehen gegen Hells Angels : NRW prüft Verbot aller Rocker-Symbole

In NRW könnte es Motorrad-Rockern wie den Hells Angels und Bandidos bald per Gesetz untersagt werden, in der Öffentlichkeit Abzeichen und Schriftzüge ihres Clubs zu tragen.

Hintergrund ist ein Logo-Verbot für Hells Angels in Berlin, das die dortige Staatsanwaltschaft gegen alle sechs "Charter" (Vereinssitze) des Clubs in der Bundeshauptstadt angeordnet hat. Dieses Verbot ist bundesweit einzigartig. Bislang konnte Rockern das Tragen von Emblemen nur untersagt werden, wenn gleichzeitig auch ihr jeweiliger Ableger in der Stadt verboten wurde — wie etwa in Düsseldorf.

Dort ist seit 2001 der Hells-Angels-Charter "Düsseldorf" als kriminelle Vereinigung verboten. Seitdem darf kein Rocker mehr das Logo "Hells Angels Düsseldorf" tragen. Jedoch können die Rocker dieses Verbot bislang umgehen, indem sie einfach den Vereinsnamen ändern — etwa in "Hells Angels Midland".

Doch genau das soll künftig — wie in Berlin — nicht mehr möglich sein. Dabei bezieht sich die Berliner Justiz auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg, wonach es für das Verbot eines Rockerclubs ausreiche, wenn durch das Logo ein Zusammenhang mit einem bereits verbotenen Charter hergestellt werden könne — und das sei bereits mit dem Namen Hells Angels gegeben. "Wir müssen klären, ob dieses Urteil auch für Nordrhein-Westfalen gültig ist", betonte der Sprecher des Justizministeriums.

(RP)