Nach Verbot der Stadt AfD sagt Landeswahlversammlung in Kalkar ab
Kalkar · Die Stadt Kalkar hatte der AfD den für am Wochenende geplanten Landesparteitag untersagt, daraufhin war die Partei vor das Verwaltungsgericht Düsseldorf gezogen. Das Urteil wird für Dienstag erwartet, die AfD hat noch vor der Entscheidung abgesagt.
Das bestätigte eine Parteisprecherin am Dienstag in Düsseldorf. Bei dem geplanten Treffen hatte die Partei mit rund 540 Delegierten die Listenkandidaten für die Bundestagswahl aufstellen wollen. Die Stadt Kalkar hatte das Parteitreffen im Freizeitzentrum Wunderland aber untersagt, weil dort auch das Impfzentrum für den Kreis Kleve betrieben wird. Die Stadt befürchtet, dass die Erreichbarkeit des Impfzentrums „massiv gestört“ werden könnte.
Die AfD hatte gegen die Verbotsverfügung beim Verwaltungsgericht Düsseldorf Beschwerde eingelegt. Die Beratung bei dem Gericht lief am Dienstagnachmittag noch. Die Partei habe aber noch vor einem Ergebnis von sich aus abgesagt, sagte die AfD-Sprecherin. Das rechtliche Risiko sei zu groß gewesen.
Wann und wo die Versammlung nachgeholt wird, stand zunächst nicht fest. Wahrscheinlich werde es im März nicht klappen, eher im April, sagte die Sprecherin. Laut AfD kandidiert für Platz 1 der AfD-Landesliste der NRW-Landessprecher der Partei und Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen. Über die Absage hatte zunächst der WDR berichtet.
