Missbrauchsfall in NRW: Staatsanwaltschaft Kleve wartete offenbar zu lange

Kindesmissbrauchsfall in NRW : Justizminister Biesenbach räumt Fehler bei Ermittlungen ein

Der Generalstaatsanwalt in Düsseldorf ist mit der Arbeit der Staatsanwaltschaft in Kleve unzufrieden. Die Klever seien nicht konsequent genug gegen einen mutmaßlich pädokriminellen Zeitsoldaten in Wesel vorgegangen.

Der Generalstaatsanwalt hat die Staatsanwaltschaft Kleve für die schleppenden Ermittlungen in dem mutmaßlichen Kindesmissbrauchsfall durch einen Soldaten im Großraum Wesel gerügt. Das berichtete NRW-Justizminister Peter Biesenbach am Mittwoch im Plenum des Landtages. Der Minister zitierte einen Bericht des Generalstaatsanwaltes vom gleichen Tag, demzufolge eine zügigere Durchsuchung der Räumlichkeiten des Beschuldigten „nahegelegen“ hätte.

Wie unsere Redaktion bereits berichtet hatte, leitete die Weseler Polizei schon Anfang Juni Akten zu einem mutmaßlich pädokriminellen Zeitsoldaten aus dem Großraum Wesel an die Staatsanwaltschaft Kleve. Die verzichtete dann aber über Monate auf eine Durchsuchung und auf eine Festnahme des Tatverdächtigen. Erst als der Zeitsoldat Ende Oktober im Rahmen der Ermittlungen zum mutmaßlichen Kinderporno-Ring in Bergisch Gladbach ins Visier der Kölner Staatsanwaltschaft geriet, wurden am 24. Oktober Durchsuchungsbeschlüsse und eine Untersuchungshaft gegen ihn erwirkt.

Damit steht der Verdacht im Raum, dass der Kinderporno-Ring, bei dem mehrere Tatverdächtige zum Teil eigene Kinder missbraucht und Bilder der Taten weiterverbreitet haben sollen, bei konsequenterem Handeln der Staatsanwaltschaft Kleve früher hätte auffliegen können.

Die Einschätzung der Staatsanwaltschaft Kleve, für eine frühere Durchsuchung und Festnahme des Zeitsoldaten habe kein Anlass bestanden, „teile ich nicht“, zitierte Biesenbach aus dem Bericht des Generalstaatsanwaltes. Die Klever begründeten ihr Verhalten unter anderem damit, dass der Zeitsoldat nicht vorbestraft gewesen sei und sich reumütig gezeigt habe. Auf die Frage des SPD-Abgeordneten Wolf, ob der Verdächtige zwischen Bekanntwerden des Falles Anfang Juni und seiner späten Festnahme im Oktober weitere Kinder missbraucht haben könnte, räumte Biesenbach Hinweise auf einen möglichen weiteren Fall ein.

Unterdessen erklärte ein Sprecher des Landeskriminalamtes gegenüber der Deutschen Presseagentur, dass bei der Aufklärung des Kinderpornorings von Bergisch Gladbach auch nicht-polizeiliche „Bewerter“ zur Sichtung des kinderpornografischen Materials eingestellt wurden.

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