Michael Groschek (SPD): "Wir wollen eine moderne Heimatpartei sein"

Interview mit Michael Groschek : "Wir wollen eine moderne Heimatpartei sein"

Der SPD-Parteichef in Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek, spricht im Interview mit unserer Redaktion über den Wahlverlierer Martin Schulz, die neue Hoffnung Andrea Nahles - und über die Zukunft der Sozialdemokratie.

Grau ist die dominierende Farbe in der Parteizentrale der SPD in Nordrhein-Westfalen. Selten passte das so gut zur Stimmung wie jetzt. Nach vier verlorenen Wahlen in Folge muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Als Chef des größten Landesverbandes kommt Michael Groschek dabei eine Schlüsselrolle zu. Wie er sie ausfüllen will, erläutert der 60-Jährige im Interview mit unserer Redaktion.

Herr Groschek, wie haben Sie denn den, sagen wir mal, selbstbewussten Auftritt von Martin Schulz in der Elefantenrunde nach der verlorenen Bundestagswahl empfunden?

Groschek Ich habe mir das selbst nicht anschauen können und unterschiedliche Einschätzungen gehört. Einige Parteifreunde waren erstaunt über die Deutlichkeit. Andere sagten, dass sie es gut fanden, dass er nicht rumgeflüstert habe.

Wie lange geben Sie Martin Schulz noch als SPD-Parteichef?

Groschek Wer mit 100 Prozent auf einem Parteitag zum Vorsitzenden gewählt wurde, der hat ein langes politisches Leben.

Sein Rückhalt in der Partei geht zurzeit ja nicht einmal mehr so weit, dass er einen Parlamentarischen Geschäftsführer durchsetzen kann...

Groschek In NRW kann ich mich nicht daran erinnern, wann einmal ein Landesvorsitzender einen Parlamentarischen Geschäftsführer durchgesetzt hat. Das ist eine Fraktionsentscheidung, und die Fraktion hat entschieden.

Ist Martin Schulz noch der Richtige für den Neuanfang? Bisher sieht er die Gründe für die Wahlniederlage ja vor allem bei der Kanzlerin...

Groschek Ein "Weiter so" mit unserem bisherigen Politikangebot wäre ein ignoranter Gang der Lemminge. Wir hätten uns viel früher und gründlicher selbst an die Nase packen müssen, auch schon nach der Wahl 2005, die Gerhard Schröder gegen Angela Merkel verloren hat.

Hat Martin Schulz denn zumindest noch den Rückhalt der NRW-SPD?

Groschek Davon können Sie ausgehen. Martin Schulz kann sich natürlich auf seinen Landesverband verlassen.

Ist es richtig, dass Hannelore Kraft Martin Schulz daran hinderte, sich stärker im NRW-Wahlkampf zu engagieren?

Groschek Hannelore Kraft hat Wert darauf gelegt, dass der NRW-Wahlkampf nicht mit Diskussionen um Bundesthemen wie Rente und Steuern belastet wurde, damit die Landespolitik im Mittelpunkt steht.

Warum erreicht die SPD ihre Wähler nicht mehr - und das ausgerechnet in ihren früheren Hochburgen im Ruhrgebiet?

Groschek Es gibt offensichtlich eine Glaubwürdigkeitslücke. Wer, wenn nicht die SPD, ist der Garant für soziale Gerechtigkeit? Wir sind die Partei, die den Aufstieg für alle ermöglicht. Wären wir glaubwürdig auf diesem Gebiet, hätten uns mehr Menschen ihre Zustimmung gegeben. Dieses Vertrauen wollen wir uns wieder erarbeiten.

Muss die SPD also mehr nach links oder mehr nach rechts rücken, um die Wähler wieder zu erreichen?

Groschek Sie muss vor allem dem Alltag der Menschen wieder näherkommen. Offenbar haben wir den Bezug zu vielen Alltagsproblemen verloren. 20 Prozent - das ist ein historisches Warnsignal. Denn wir befinden uns in einer Situation, in der nicht entschieden ist, ob der Aufzug nach oben oder weiter nach unten geht. Die SPD muss sich im Bund so aufstellen, dass 30 Prozent wieder realistisch werden.

Bleiben Sie also bei Ihrem klaren Nein zu einer großen Koalition in Berlin, auch wenn sich Union, Grüne und FDP doch nicht einigen können?

Groschek Ich glaube nicht, dass die Grünen oder die FDP gegen das Regieren allergisch sind, im Gegenteil. Und CDU/CSU werden sich sicher nicht den Vorwurf einhandeln wollen, vaterlandslose Gesellen zu sein. Die werden sich einigen, auch wenn es in der Union an allen Ecken und Enden knirscht.

Aber wenn es hart auf hart kommt - und die Alternativen am Ende nur noch große Koalition oder Neuwahlen lauten?

Groschek Die SPD kann es nicht verantworten, sich weiter zu verzwergen. Das Land braucht eine starke demokratische Oppositionspartei. Diese Rolle nehmen wir als SPD an.

Also dann lieber Neuwahl?

Groschek Diejenigen, die einen Regierungsauftrag haben, sind jetzt aufgefordert, eine Regierung zu bilden. Wir sind eindeutig abgewählt worden.

Aber Sie drücken sich gerade schon um ein klares Nein zu einer großen Koalition herum...

Groschek (lacht) Nein, überhaupt gar nicht.

Mit welchen Themen will die SPD die Menschen in Zukunft zurückgewinnen?

Groschek Links und rechts sind Kategorien der Alt-68er, die höchstens noch am Rande des Politikbetriebs eine Rolle spielen. Wir leben in einer Epoche der Digitalisierung und Globalisierung. Die Menschen sind verunsichert ob dieser radikalen Umbrüche und vermissen eine gestalterische Kraft, wie sie die SPD vor 150 Jahren war, als es darum ging, den Industriekapitalismus zu bändigen und den Sozialstaat einzuführen. Jetzt stehen wir vor einer ähnlichen historischen Herausforderung: Darum brauchen wir ein europäisches und globales Abkommen mit verbindlichen Sozialstandards, um diese Verunsicherung zu stoppen - vergleichbar mit dem Weltklimaabkommen.

Was bedeutet das für die SPD in NRW?

Groschek Wir wollen eine moderne Heimatpartei werden.

Heimat-Partei? Das klingt stärker nach CDU als nach SPD...

Groschek Vielleicht noch stärker nach CSU. (lacht) Ernsthaft: Heimat ist ein Stück weit aus der Mode gekommen. Dabei hat der Begriff nichts mit Heidi oder dem Förster vom Silberwald zu tun. Es geht um soziale Sicherheit und Geborgenheit. Die junge Generation geht mit Heimat ganz unbefangen um. Schauen Sie sich nur die Oktoberfest-Welle im Ruhrgebiet an. Das drückt Sehnsucht aus nach einem Ort des Wohlfühlens, an dem man sich gut aufgehoben und zu Hause fühlt.

Wird auch die Bundes-SPD die Ausrichtung zur Heimat-Partei übernehmen?

Groschek Unsere Vorschläge werden in den Erneuerungsprozess der SPD einfließen.

Der Einfluss des mitgliederstärksten Landesverbandes auf die Bundes-SPD war allerdings auch schon einmal größer. Sie selbst haben sich über die Nominierung von Andrea Nahles zur Fraktionschefin geärgert...

Groschek Ich habe mich nicht über die Person, sondern über das Verfahren geärgert. Denn es wäre klüger gewesen, dass sich die Bundestagsfraktion erst konstituiert und Andrea Nahles eine Woche später mit einem noch besseren Ergebnis gewählt worden wäre.

Also mal wieder eine Frau, die in einer Partei den Karren aus dem Dreck zieht, wenn gar nichts mehr geht - ähnlich wie einst Hannelore Kraft und auch Angela Merkel nach der CDU-Spendenaffäre. Ist Andrea Nahles aus Ihrer Sicht dafür die Richtige?

Groschek Ich kann die Einschätzung in ihrer Abi-Zeitung nur teilen: Hausfrau oder Kanzlerin (lacht). Im Ernst: Andrea Nahles war eine fantastische Arbeitsministerin, jetzt wird sie eine starke und deutlich wahrnehmbare Oppositionsführerin.

Sie können sich Nahles 2021 als SPD-Kanzlerkandidatin vorstellen?

Groschek Diese Frage stellt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Prinzipiell muss jede und jeder in einem solchen Spitzenamt in der Lage und bereit sein, die Kanzlerin oder den Kanzler herauszufordern.

Und Sie selbst? Wo sehen Sie als ehemaliges Kabinettsmitglied und SPD-Vertreter der alten Garde Ihre Rolle bei der Erneuerung der SPD?

Groschek Ich sehe mich als Brücke der Erneuerung und des Übergangs.

KIRSTEN BIALDIGA UND STEFAN WEIGEL FÜHRTEN DAS GESPRÄCH.

(RP)
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