Scharfe Kritik an Kassenärztliche Vereinigung Laumann springt Arztrufzentralen-Belegschaft bei
Düsseldorf · Im Streit um die Auflösung der Arztrufzentrale NRW verspricht Karl-Josef Laumann eine Perspektive für die Entlassenen, fordert zugleich aber auch Verbesserungen bei der Hotline 116117. Die Führung der Kassenärztlichen Vereinigungen geht er scharf an.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat im zuständigen Landtagsausschuss die Verantwortlichen bei den Kassenärztlichen Vereinigungen scharf attackiert. Laumann ist sauer auf die KV-Führungen in Nordrhein und Westfalen-Lippe wegen deren Umgang mit der Arztrufzentrale NRW GmbH (Hotline 116117). Diese wird aufgelöst, die Beschäftigte sollen aber keine Übernahmeangebote bekommen. Die Art und Weise, wie die Mitarbeiter und der Betriebsrat informiert worden seien, sei nicht in Ordnung, sagte Laumann zu Sitzungsbeginn. Das Vorgehen entspreche nicht dem Bild einer Körperschaft öffentlichen Rechts. Er habe großes Verständnis für die Proteste der Betroffenen. SPD-Fraktionsvize Lisa-Kristin Kapteinat nannte das Vorgehen der KVen „erbärmlich“.
Der Minister sagte, er habe mit den Vorstandschefs der beiden KVen gesprochen und mit einem Schreiben auch klare Erwartungen formuliert, dass diese sich für eine gute Perspektive für die Mitarbeiter einsetzen müssten. Die Arbeitsagenturen seien daraufhin eingeschaltet worden, erste Firmen hätten Interesse an einer Übernahme gezeigt.
Zugleich sagte Laumann eine rechtliche Aufarbeitung zu. Das betreffe sowohl das Vergabeverfahren sowie die Informationsrechte des Betriebsrates, sagte der Minister. Dafür habe man eine externe Kanzlei hinzugezogen. Abteilungsleiter Udo Diel ergänzte, man sei in einer relativ frühen Phase der Prüfung. Auf Nachfrage des gesundheitspolitischen Sprechers der SPD, Thorsten Klute, ob es sich nicht angesichts der Fortführung der Hotline um einen Betriebsübergang gehandelt habe, sagte Diel, man habe aufgrund der Ausführungen der hinzugezogenen Kanzlei Zweifel daran, weil die Gesellschaft liquidiert worden sei, kein neuer Betriebsteil entsanden sei, stattdessen unterschiedliche interne und externe Organisationen eingerichtet wurden.
Die KVen begründen die Liquidation mit einer Qualitätsoffensive. Der Forderung nach Verbesserungen für die Patienten schloss sich Laumann an. Dies beträfe insbesondere die Erreichbarkeit. Aber die Art und Weise, wie nun versucht worden sei, die bestehenden Probleme zu lösen, habe er sich anders vorgestellt: „Wenn eine Struktur nicht funktioniert, dann stinkt der Fisch vom Kopf und nicht von der Telefonistin her.“
Der Ausschussvorsitzende Josef Neumann (SPD) zitierte mit Blick auf die schlechte Erreichbarkeit seine Mutter. Die habe gesagt, wenn man die 116117 anrufe und zeitgleich Salzkartoffeln koche, habe man Püree, ehe man mit jemandem spreche, und dann scheine da etwas nicht zu stimmen.
