Abstimmung am 15. Mai 2022 So funktioniert die Landtagswahl in NRW

Am 15. Mai 2022 wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Laut der Landesverfassung muss die Wahl immer an einem Sonntag oder einem gesetzlichen Feiertag stattfinden. In NRW wurde seit dem Jahr 1975 die Wahl immer auf einen Sonntag im Mai gelegt.
Festgeschrieben ist das im Artikel 34 der Landesverfassung NRW. Dort heißt es: " Der Landtag wird auf fünf Jahre gewählt. Die Neuwahl findet im letzten Vierteljahr der Wahlperiode statt. Die Wahlperiode endet, auch im Fall einer Auflösung des Landtags, mit dem Zusammentritt des neuen Landtags."

NRW ist aufgeteilt in 128 Wahlkreise. Dort werden die Abgeordneten mit der sogenannten Erststimme direkt gewählt. Hinzu kommen mindestens 53 Abgeordnete, die über die Zweitstimme ins Parlament einziehen. Also mindestens 181 Sitze. In der aktuellen Legislaturperiode sind aber wegen zahlreicher Überhangmandate 199 Abgeordnete im Landtag vertreten. Überhangmandate entstehen dann, wenn eine Partei mehr Direktmandate enthält, als ihr über das Zweitstimmenergebnis zusteht.

Das Landesparlament ist für die Gesetzgebung verantwortlich. Es verabschiedet die Landesgesetze etwa rund um die Angelegenheiten der Schulen, der Kultur, der Städte und Gemeinden, der Polizei, von Infrastrukturprojekten und des Strafvollzugs. Zudem wählen die Abgeordneten aus ihren Reihen den Ministerpräsidenten - ein NRW-Spezifikum. In anderen Ländern muss der Regierungschef nicht automatisch Mitglied des Landesparlaments sein.

In Nordrhein-Westfalen dürfen am 15. Mai rund 13,2 Millionen Menschen zur Urne gehen. Voraussetzung dafür ist, dass sie mindestens 18 Jahre alt sind, die deutsche Staatsbürgerschaft haben und ihren Hauptwohnsitz in NRW.

Die Wahllokale öffnen voraussichtlich regulär am 15. Mai 2022 um 8 Uhr und schließen um 18 Uhr. Drei Monate vor der Wahl werden dann auch wieder Wahlplakate die Straßen säumen dürfen. Auch Briefwahl ist natürlich möglich.

Derzeit haben CDU und FDP im Düsseldorfer Landtag eine Mehrheit und stellen die Regierung. Neben den beiden Parteien sind noch die SPD, Grüne und die AfD im Landtag vertreten und hoffen auf einen Wiedereinzug.

Wenn die Wahllokale am Wahltag um 18 Uhr schließen, beginnen die ehrenamtlichen Wahlhelfer mit der Auszählung der Stimmen für jeden Wahlkreis. Der Kandidat, der die meisten Stimmen erhält, bekommt ein Direktmandat und zieht in den Landtag ein. Die restlichen Sitze einer Partei werden nach dem Zweitstimmenergebnis durch die Landesliste aufgefüllt.

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