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Landtagswahl NRW 2022: SPD und Grüne sprechen Freitag miteinander​

Nach der NRW-Wahl : SPD und Grüne sprechen am Freitag miteinander

Nach dem Treffen von CDU und Grünen am Mittwoch kommen am Freitag Spitzenvertreter von SPD und Grünen zusammen. Bei der FDP misst man dem nicht viel Bedeutung bei. FDP-Landeschef Joachim Stamp erwartet eine schwarz-grüne Regierung Ende Juni – und schießt einen Giftpfeil in Richtung CDU.

SPD und Grüne haben gemeinsam mitgeteilt, dass sie als nächstes informell zusammentreffen. Anders als in Sondierungsgesprächen geht es bei diesen ersten Unterredungen, die jetzt laufen, noch nicht um die Details der Programme. „In der Regel ist das eine Form des atmosphärischen Aufbaus“, ordnete ein Sprecher der SPD die Sache ein. Deshalb könnten die Treffen auch personell unterschiedlich besetzt stattfinden – es sollen Leute zusammenkommen, bei denen man davon ausgeht, dass sie einen vernünftigen Draht zueinander finden können. Trotzdem sei es für die Beteiligten auch in den jetzt laufenden Vorgesprächen wichtig, um ihre Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu wissen: „Die Verhandelnden gehen da inhaltlich gut vorbereitet rein“, so der Sprecher. Und er erklärt weiter: „Die demokratischen Parteien haben sich verabredet, dass alle mal miteinander reden, und so wird das jetzt auch sein.“

Für die SPD gehen Landesparteichef und Spitzenkandidat Thomas Kutschaty, der stellvertretende Vorsitzende Marc Herter, Generalsekretärin Nadja Lüders, die Parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion Sarah Philipp und die stellvertretende Fraktionschefin Lisa Kapteinat ins Gespräch. Das Treffen beginnt um 14 Uhr im Hotel NH Düsseldorf City.

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Für die Grünen sind Mona Neubaur, Felix Banaszak, Verena Schäffer, Josefine Paul und Raoul Roßbach dabei – so, wie es schon beim Treffen zwischen Grünen und CDU am Mittwoch war.

Die FDP will sich zurzeit auf keinerlei Treffen einlassen, die einen auch nur ansatzweise formellen Charakter haben: keine offiziell verkündeten Termine, keine Delegationen. „Es ist für den Umgang der demokratischen Parteien miteinander wichtig, dass die Parteivorsitzenden einen vernünftigen Gesprächsfaden miteinander haben. Darum habe ich mich selbstverständlich mit Hendrik Wüst und Thomas Kutschaty ausgetauscht, mit Mona Neubaur wird das folgen“, erklärte der Landesvorsitzende Joachim Stamp unserer Redaktion. „Allerdings geht es dabei nicht um eine Regierungsbildung. Diese wird von CDU und Grünen unternommen.“ Seine Prognose versah er mit einem Giftpfeil in Richtung des ehemaligen Koalitionspartners CDU: „Ich erwarte, dass die CDU, die ja in erster Linie auf das Ministerpräsidentenamt aus ist, dafür den Grünen extrem entgegenkommen wird und wir bereits Ende Juni eine schwarz-grüne Landesregierung sehen werden.“

CDU und Grüne wiederum hielten sich bedeckt über ihre Erwartungen, laufende Gespräche und weitere Zeitplanung. Man habe ja vor der Wahl angekündigt, mit allen demokratischen Parteien zu reden, das finde nun statt, und über die Inhalte habe man Vertraulichkeit vereinbart, hieß es. „Sobald wir die Ergebnisse der Gespräche in unseren internen Gremien ausgewertet und das weitere Vorgehen besprochen haben, werden wir über die weiteren Schritte informieren“, erklärten die Grünen.