Kolumne „Hier in NRW“ Vom Wert der Kritik
Meinung | Düsseldorf · Gerade in Krisenzeiten ist konstruktive Oppositionsarbeit von großer Bedeutung.
Im Landtag ereignete sich vor wenigen Tagen Erstaunliches. Die SPD äußerte in einer langen Debatte als einzige Oppositionsfraktion deutliche Kritik am Corona-Krisenmanagement der Landesregierung: Ob es nicht vorhersehbar gewesen sei, dass Atemschutzmasken und entsprechende Schutzkleidung in größerer Zahl gebraucht würden, lautete etwa eine Frage an die Landesregierung. Auch die desolaten hygienischen Zustände in Schultoiletten wurden thematisiert. Keine unberechtigten Fragen, wie es scheint. Grüne und AfD hielten sich hingegen bedeckt.
Der SPD-Vortrag löste große Entrüstung aus, nicht nur von Seiten der Landesregierung. In diesen schwierigen Zeiten müssten alle zusammenhalten, Corps-Geist sei gefordert, nicht Besserwisserei, lautete der Tenor. Wer jetzt spitzfindig Kritik übe, habe nicht verstanden, dass es gerade ums Ganze gehe. Politisches Kalkül sei zurzeit fehl am Platze.
Das ist falsch verstandener Zusammenhalt. Es ist zwar unbestritten, dass tatsächlich große gemeinsame Anstrengungen nötig sind, um die Herausforderung dieser Pandemie zu meistern. Dies darf aber nicht dazu führen, dass Kritiker pauschal als Nestbeschmutzer diskreditiert werden. Gerade jetzt ist es wichtig, auch das klar zu benennen, was schief läuft, und auf die Schwachstellen im System aufmerksam zu machen. Nur so kann Abhilfe geschaffen und vielleicht Schlimmeres verhütet werden.
Oppositionspolitiker, die ausgerechnet jetzt schweigen, weil sie Sorge haben, die Wähler könnten ihre Kritik missbilligen, handeln nicht verantwortlich. Sie sind es, die sich den Vorwurf gefallen lassen müssen, sie handelten nur aus politischem Kalkül. Denn Kritik ist in dieser durch das Coronavirus entstandenen Ausnahmesituation buchstäblich lebensnotwendig.
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