Treibhauseffekt NRW-Kommunen diskutieren über Klimanotstand

Kleve · Kleve will den Klimanotstand ausrufen, Tönisvorst und Düsseldorf könnten folgen

 Die Schülerdemo „Friday for future“ fordert vom Stadtrat in Kleve, den Klimanotstand auszurufen.

Die Schülerdemo „Friday for future“ fordert vom Stadtrat in Kleve, den Klimanotstand auszurufen.

Foto: Markus van Offern (mvo)

Als eine der ersten Städte bundesweit soll Kleve im Juni den Klimanotstand ausrufen. Dafür sprach sich jetzt der Umweltausschuss mit großer Mehrheit aus. Die Politiker folgten einem Antrag, der von der Schülerdemonstration Fridays für Future initiiert war. Die Entscheidung wird der Stadtrat am 26. Juni treffen.

Die niederrheinische Stadt hatte nach eigenen Angaben im April seinen Klimaschutzfahrplan mit neuen Maßnahmen forciert. Ausgehend vom Jahr 2010 will die Stadt bis zum Jahr 2030 die Kohlendioxid-Emissionen im Stadtgebiet um 30 Prozent senken. Bis dahin soll die Hälfte des Stroms aus erneuerbaren Energien kommen.

Auch der Rat der Stadt Tönisvorst im Kreis Viersen unterstützt eine Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes. Ein entsprechender Bürgerantrag wurde jetzt am Donnerstag einstimmig angenommen. Die einhellige Zustimmung versteht man als Grundsatzbeschluss, eine vertiefte Diskussion soll Anfang September im örtlichen Umweltausschuss geführt werden.

Die 30.000-Einwohner-Stadt im Westen von Krefeld sieht sich bereits jetzt gut vorbereitet. Schon 2012/2013 wurde in Tönisvorst in Verbindung mit dem Kreis Viersen ein Klimaschutzkonzept erarbeitet. Die Umstellung auf LED-Beleuchtung in öffentlichen Gebäuden ist darin nur ein Punkt, um den CO2-Ausstoß zu reduzieren. Für den September will die Verwaltung ein umfangreiches Papier vorbereiten, in dem aufgelistet wird, was bereits unternommen wurde und was noch mehr getan werden könnte.Vertreter aller Fraktionen im Tönisvorster Stadtrat waren sich einig, dass der „Klimanotstand“ nicht nur ein globales Thema sei, sondern auch lokal zu behandeln sei. Im Grundsatz waren sich alle einig, wenn es auch Kritik am Begriff „Notstand“ gab.

Der Jugendrat der Stadt Düsseldorf fordert, dass auch die NRW-Landeshauptstadt den „Klimanotstand“ ausruft. Der Stadtrat wird darüber allerdings erst im Juni entscheiden. Die Grünen zeigten sich bereits aufgeschlossen und forderten angesichts der Fridays-for-Future-Demonstrationen, die Bemühungen für den Klimaschutz zu intensivieren.

(dpa)
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