Debatte um Listenplätze Gutachtenstreit wirbelt NRW-Piraten durcheinander
Düsseldorf · Die Piratenpartei in NRW hat Konsequenzen aus dem Streit über mangelnde Transparenz des Vorstands gezogen. Drei Vorstandsmitglieder, die auf Listenplätze zur Bundestagswahl gewählt worden waren, gaben am Freitag ihren Rückzug von der Liste bekannt.
Piraten, die man kennen könnte
Dazu gehören der Vorstandsvorsitzende Sven Sladek und Schatzmeisterin Stephanie Nöther. Geschäftsführer Alexander Reintzsch trat zudem aus dem Landesvorstand und der Partei aus.
Der Vorstand hatte ein Rechtsgutachten zur Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl in Auftrag gegeben. Darin wird bezweifelt, dass die Liste ordnungsgemäß aufgestellt wurde, da Einladungsfristen nicht eingehalten worden seien. Das Ergebnis lag zwar schon vor der Versammlung in Meinerzhagen vor, der Vorstand hielt es aber unter der Decke.
"Die Entscheidungen in den Reihen des Landesvorstands, von den Listenplätzen zur Bundestagswahl zurückzutreten, sind nachvollziehbar und richtig", teilte der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion NRW, Joachim Paul, mit. "Der Verzicht ist nur konsequent, denn wir Piraten stehen zu unseren Grundsätzen, erst recht wenn sie unser Kernthema Transparenz betreffen."
Geplant sei, die NRW-Landesliste zur Bundestagswahl nicht vor dem Landesparteitag am 26./27. April einzureichen, hieß es. "Bis dahin wird alles Notwendige veranlasst um die Sicherheit zu haben, dass die Liste Gültigkeit hat." Die Frist für die Einreichung der Liste läuft erst am 15. Juli ab. Beim Parteitag soll der Landesvorstand neu gewählt werden.
