Lehren aus Corona Grüne: NRW im Katastrophenschutz stärken
Düsseldorf · Eigentlich ist der Bund für den Bevölkerungsschutz in Kriegszeiten zuständig, die Länder in Friedenszeiten. Katastrophen wie die Corona-Krise werfen auf diese Zusammenarbeit ein neues Licht. Die Grünen-Fraktion im Düsseldorfer Landtag fordert Änderungen.
Die Grünen-Fraktion im Landtag will NRW mehr Rechte für den Katastrophenfall geben. Eine Lehre aus der Corona-Krise und Hochwasser- wie Dürrekatastrophen sei, dass die Landesebene gestärkt werden müsse, um den Katastrophenschutz an verschiedenen Stellen zu verbessern, heißt es in einem Antrag unter Federführung der innenpolitischen Sprecherin Verena Schäffer, der unserer Redaktion vorab vorliegt.
In Deutschland liegt der Bevölkerungsschutz im Friedensfall bei den Ländern, im Kriegsfall beim Bund. Bei außergewöhnlichen Lagen sollen sich beide Ebenen gegenseitig unterstützen.
Die Grünen-Opposition fordert nun ein landesweites Katastrophenschutzkonzept, das insbesondere den Rettungsdienst einbeziehen soll. Notwendig sei zudem eine neue Kommission zur Katastrophenvorsorge, die alle Berichte zu Katastrophenszenarien daraufhin überprüft, an welchen Stellen Verbesserungsbedarf im Land besteht. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe müsse so ausgestattet werden, dass es die Länder besser unterstützen könne. Einen ähnlichen Vorschlag hatten zuletzt auch Grüne und SPD im Bund vorgelegt.
