1,2 Milliarden Euro Familienministerin Giffey: NRW „größter Profiteur“ des Gute-Kita-Gesetzes
Düsseldorf · NRW bekommt in den nächsten Jahren deutlich mehr Geld für die Verbesserung der Qualität in den Kindertagesstätten. Aus den Bundesmitteln des Gute-Kita-Gesetzes bekommt das Bundesland bis 2022 rund 1,2 Milliarden Euro.
Das sagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Dienstag bei einem Besuch im Düsseldorfer Landtag. Mit knapp einem Fünftel der Gesamtsumme von 5,5 Milliarden Euro sei NRW damit der „größte Profiteur“ des Gesetzes. Mit dem von Bundestag und Bundesrat verabschiedeten Gesetz sollen Deutschlands Kitas besser und für Geringverdiener kostenlos werden.
Die Ministerin verteidigte das Gesetz zugleich gegen Kritik aus der NRW-Landesregierung von CDU und FDP. Der Bedarf zur besseren Ausstattung der Kitas sei überall im Bund hoch, erklärte Giffey. Das Gesetz sichere, dass sich der Bund auch über das Stichdatum hinaus einbringe. Doch müsse auch NRW seinen eigenen Beitrag leisten und die Kita-Kapazitäten ausbauen sowie in Fachkräfte investieren. Landesfamilienminister Joachim Stamp (FDP) hatte vor einem „Rohrkrepierer“ gewarnt, wenn das Gesetz nicht entfristet werde. Andernfalls käme auf die Länder eine hohe Belastung zu.
