Aktuelle Stunde im Landtag NRW-Schulministerin verteidigt Maskenfreiheit im Unterricht
Düsseldorf · Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat das umstrittene Aussetzen der Maskenpflicht im Unterricht als „richtige Entscheidung“ verteidigt. Die Schulen seien weiterhin „sichere Orte“.
Eine Umfrage in allen Universitätskliniken Nordrhein-Westfalens habe ergeben, dass sich - Stand Donnerstag - kein einziger Minderjähriger im Alter von fünf bis 18 Jahren in stationärer intensivmedizinischer Behandlung befunden habe, sagte Gebauert bei der aktuellen Stunde zum Thema im Düsseldorfer Landtag. Zuvor hatten SPD und Grüne das Aufheben der Maskenpflicht am Sitzplatz seit Ende der Herbstferien am vergangenen Dienstag angesichts steigender Neuinfektionszahlen als verantwortungslos kritisiert.
Gebauer hielt dagegen, die aktuelle Lage sei nicht mit dem Beginn der Pandemie zu vergleichen. Inzwischen seien über 90 Prozent der Lehrkräfte in NRW und die Hälfte der 12- bis 17-Jährigen gegen das Coronavirus geimpft. Zudem teste kein anderes Bundesland in seinen Schulen so intensiv, anlasslos und professionell mit modernsten Methoden. Angesichts der vielfältigen Schutzmaßnahmen wirkten Schulen keinesfalls als Treiber der Pandemie, sondern „eher als Bremsscheiben“. Die Pandemie sei vor allem auch „eine Pandemie der ungeimpften Erwachsenen“, zeige aber kaum schwere Infektionen bei Kindern und Jugendlichen.
Nach mehr als einem Jahr Maskenpflicht ist diese in NRW auf den Sitzplätzen im Klassenraum seit Dienstag landesweit abgeschafft. Schulen dürfen keine abweichenden Grundsatzbeschlüsse fassen. Allerdings können Schüler freiwillig einen Mund-Nasen-Schutz im Unterricht tragen. Im übrigen Schulgebäude besteht weiterhin Maskenpflicht. Für den Außenbereich war sie schon vor einiger Zeit abgeschafft worden. Für Lehrkräfte entfällt die Pflicht, solange ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.
Die SPD verwies auf die Entscheidung des bayerischen Kabinetts, die Maskenpflicht an Schulen zur Eindämmung stark steigender Neuinfektionszahlen vorübergehend wieder einzuführen. Der Grünen-Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh prognostizierte, auch in NRW würden in Kürze schärfere Maßnahmen notwendig. Der FDP-Abgeordnete Henning Höne forderte eine Entschuldigung des Grünen für dessen Vorwurf, die Landesregierung habe mit ihrem Öffnungskurs die Corona-Infektionen der nächsten Wochen mitzuverantworten. Die AfD sieht in einer Maskenpflicht an Schulen „keinen medizinischen Zweck“.
