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Machtpoker in NRW: Die große Koalition ist wieder im Rennen

Machtpoker in NRW : Die große Koalition ist wieder im Rennen

Sollte die CDU darauf verzichten, dass Ministerpräsident Jürgen Rüttgers eine Regierung von CDU und SPD anführen soll, könnten Koalitionsverhandlungen nach der Sommerpause beginnen.

Vielleicht kommt sie ja doch noch, die große Koalition von CDU und SPD. In Düsseldorf ist jetzt zu hören, dass beide Parteien nach der Sommerpause doch noch einen Anlauf unternehmen könnten.

Dreimal hatten sich Vertreter von Union und SPD getroffen, um ein Regierungsbündnis zu sondieren. Während SPD-Landeschefin Hannelore Kraft hinterher ein recht düsteres Fazit zog, könnte nach Einschätzung auf CDU-Seite schon morgen mit Koalitionsverhandlungen begonnen werden, weil es mehr Gemeinsamkeiten gebe als Trennendes.

Zwei dicke "Knackpunkte" stehen allerdings einer schnellen Einigung im Wege. Das ist zum einen die Schulfrage. Die SPD will längeres gemeinsames Lernen durchsetzen. Dies soll die Gemeinschaftsschule gewährleisten, die sich an die vierjährige Grundschule anschlösse. Ab Klasse sieben soll es dann zwar Differenzierungen in alle möglichen Schulrichtungen geben, doch die CDU fürchtet, dass dann dem Gymnasium auf mittlere Sicht das Aus drohen könnte.

Wer soll die Koalition anführen?

Die höchste Hürde dürfte jedoch die Frage sein, wer die Koalition anführen soll. Kraft fordert den "personellen Neuanfang" und sieht keine Chance, der Parteibasis Jürgen Rüttgers zu vermitteln. Doch nichts deutet derzeit darauf hin, dass Rüttgers gewillt sein könnte, den Weg freizumachen. Auszuschließen ist das aber nicht. Kandidaten werden schon seit Wochen gehandelt: Familienminister Armin Laschet und CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid.

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Die SPD warte nur auf ein Signal, dass Rüttgers ausgetauscht würde, und schon könnten die Verhandlungen losgehen, soll ein prominenter SPD-Politiker gesagt haben. Klar ist, dass die Union die Gewinnerin einer großen Koalition wäre. Sie ist die einzige Option der CDU zu regieren.

In der SPD heißt es, Hannelore Kraft sei gut beraten, nicht als Ministerin in eine CDU/SPD-Regierung einzutreten. Als Fraktionschefin könne sie die Fäden besser in der Hand halten. Gleichzeitig könne so verhindert werden, dass die Grünen in der Opposition zu viel Strahlkraft entwickelten. Grünen-Chefin Sylvia Löhrmann hofft weiterhin auf die Bildung einer Minderheitsregierung. Bei der SPD seien "positive Diskussionsprozesse" sichtbar, sagte Löhrmann.

Jetzt macht auch wieder die FDP von sich reden. Landeschef Andreas Pinkwart forderte Sondierungen für eine "Jamaika"-Koalition aus CDU, FDP und Grünen. Generalsekretär Joachim Stamp sagte indes, nach der Sommerpause könne erneut über eine Ampel nachgedacht werden, wenn die Grünen sich von ihren Maximalpositionen trennten.

Johannes Remmel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen, sprach von "Geschichtsklitterung". Die FDP und nicht die Grünen hätten die Sondierung verlassen. Norbert Römer, Vizechef der SPD-Landtagsfraktion, sagte: "Wir sind gespannt darauf, ob diese Stimmung innerhalb der FDP in den nächsten Wochen wachsen wird."

Hier geht es zur Infostrecke: Chronik zum Koalitionspoker in NRW

(RP)