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Koalitionsgespräche vor Abschluss: Der Zeitplan der Regierungsbildung

Koalitionsgespräche vor Abschluss : Der Zeitplan der Regierungsbildung

Düsseldorf (RPO). Knapp zwei Monate nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wollen SPD und Grüne am Dienstag einen unterschriftsreifen Vertrag über eine Minderheitsregierung vorlegen. Beide Parteien seien am Wochenende mit den Verhandlungen auf Arbeitsgruppenebene gut vorangekommen und könnten die Gespräche am Dienstag in vierter Runde auch abschließen, sagte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft am Montag in Düsseldorf.

Der Koalitionsvertrag soll am kommenden Samstag auf Landesparteitagen der SPD in Köln und der Grünen in Neuss von der Parteibasis abgesegnet werden. Der künftigen rot-grünen Regierung fehlt im Düsseldorfer Landtag ein Sitz zur absoluten Mehrheit.

Kraft unterstrich, beide Parteien hätten den "Mut zu klaren Zukunftssignalen". Als Schwerpunkte nannte die SPD-Landesvorsitzende unter anderem die Bereiche Bildung und Umwelt. SPD und Grüne wollen zudem überschuldeten Kommunen mit einem Entschuldungsfonds helfen und die Studiengebühren zum Wintersemester 2011/2012 "auf Null" setzen, wie Kraft sagte. Die Hochschulen sollen aber keine finanziellen Ausfälle haben.

(AFP/nbe)