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Daniel Düngel tritt als Landtagsvize zurück

Persönlich : Daniel Düngel tritt zurück als Landtagsvize

Der Oberhausener Abgeordnete der Piraten-Fraktion, Daniel Düngel (38), hat seinen Rücktritt vom Amt des Landtagsvizepräsidenten erklärt. Die Entscheidung sei ihm nicht leichtgefallen, aber er sehe sich "bei dem enormen Druck, der von außen auf mich einwirkt, zu diesem Schritt gezwungen", teilte er gestern mit. Erst am Vortag hatte ihn Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) kaum verhohlen zum Rückzug aufgefordert. Düngel schade dem Ansehen des Parlaments, hatte sie öffentlich erklärt. Spätestens zu diesem Zeitpunkt war klar, dass der Pirat auf einem sinkenden Schiff saß.

Zuzuschreiben hat er sich seinen unrühmlichen Abgang selbst. Erst im Januar hatte er den Politikbetrieb als "krankes System" bezeichnet, in dem die anderen (!) Parteien nur ihre Pfründen sichern wollten. Dabei genoss Düngel als einer der vier Vizepräsidenten selbst stattliche Vergünstigungen wie ein üppiges Gehalt (13 400 Euro im Monat) und einen Dienstwagen. Seinen Audi A 8 nutzte er offenbar derart intensiv, dass Gödecke die Verschärfung der Richtlinien veranlasste.

Und dann wurde bekannt, dass gegen ihn sechs Vollstreckungsverfahren mit Haftbefehlen wegen unbeglichener Rechnungen laufen. Ein Gläubiger hat bereits die Vollstreckung des Haftbefehls beantragt, um Düngel zur Aussage über seine Vermögensverhältnisse zu zwingen. Doch der Pirat will sich eigenen Worten zufolge nicht zu seinen Vermögensverhältnissen äußern. Allerdings räumt er ein: "Ja, es gibt Schulden. Um die Begleichung kümmere ich mich seit langer Zeit, mit der zuständigen Gerichtsvollzieherin bin ich im laufenden Kontakt." Düngel verweist zugleich auf sein Recht auf Privatsphäre. Zwar liege ihm Transparenz in der Politik am Herzen - aber "diese Transparenz hört da auf, wo persönliche Daten geschützt werden müssen". Sein Landtagsmandat will der gelernte Versicherungskaufmann offenbar behalten.

(RP)