Tausenden drohen Rückzahlungen Streit um Corona-Hilfen – Solo-Selbstständige ziehen vor Gericht

Düsseldorf · Gastronomen, Hoteliers und Kleinstunternehmer werfen der Landesregierung vor, die Förderbedingungen für Corona-Hilfen nachträglich verändert zu haben. Tausenden drohen nun unerwartete Rückzahlungen.

 Ein Antrag auf Gewährung der Corona-Soforthilfe (Symbolfoto).

Ein Antrag auf Gewährung der Corona-Soforthilfe (Symbolfoto).

Foto: dpa/Robert Michael

In Nordrhein-Westfalen wächst der Protest von Solo-Selbstständigen gegen die Landesregierung wegen der Rückzahlung von Corona-Soforthilfen. Es seien bisher mehrere E-Mails bekannt, aus denen nicht klar geworden sei, ob durch diese die Rahmenbedingungen nachträglich verändert worden seien, sagte ein Sprecher des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) Nordrhein unserer Redaktion. Es müsse klargestellt werden, dass das nicht gehe. Sonst müssten sich Hunderttausende Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmer darauf einstellen, dass sie mehr zurückzahlen müssten als bisher gedacht, so der Verband. Er empfahl, dagegen gerichtlich vorzugehen. Viele sind dem Aufruf dem Vernehmen nach bereits gefolgt.