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Corona-Krise in NRW: Kabinett berät über neue Coronaschutzverordnung

Nach Verschärfung von Regeln : NRW-Kabinett berät über neue Corona-Schutzverordnung

Nach dem Corona-Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin müssen die Länder die Beschlüsse in ihre Coronaschutzverordnungen aufnehmen. Zudem sind noch Detailfragen zu klären – etwa über ergänzende Hygienemaßnahmen.

Das nordrhein-westfälische Kabinett kommt am Donnerstag zu Beratungen über die neuen Coronaschutzmaßnahmen zusammen. Bund und Länder hatten sich am Mittwoch einvernehmlich auf ein strenges Maßnahmenpaket geeinigt. Kernstück: Einschneidende Kontaktbeschränkungen für die Bürger mit Herunterfahren fast aller Freizeitaktivitäten. So sollen unter anderem Kinos und Theater, aber auch Freizeitsportstätten, Hotels und Restaurants für den gesamten Monat November schließen. Die ausführlichen Beschlüsse finden Sie hier.

Laschet will das Gesamtpaket ohne Abstriche in die neue Coronaschutzverordnung übernehmen. Er verteidigte die massiven Beschränkungen in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens wegen der Corona-Pandemie. „Wir wissen bei 75 Prozent der Infektionen nicht, wo sie herkommen“, sagte Laschet. Deshalb könne man mit den Maßnahmen nicht nur bei einigen wenigen Bereichen ansetzen, sondern müsse dafür sorgen, dass die gesamte Gesellschaft ihre Kontakte reduziere.

Da die bisherige Fassung bis zum 31. Oktober gilt, und die Bund-Länder-Beschlüsse erst am 2. November greifen sollen, wird die alte Verordnung wahrscheinlich um einen Tag verlängert. Am Freitag wird Laschet den Landtag in einer Sondersitzung über die Gesamtlage und die Maßnahmen in NRW unterrichten.

Oberstes Ziel ist es, mit den scharfen Beschränkungen während des gesamten kommenden Monats die Welle steigender Corona-Infektionen vor der Weihnachtszeit zu brechen und besonders verletzliche Gruppen, wie Ältere und Pflegebedürftige, zu schützen. Eine spürbare Veränderung: In der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch Angehörige zweier Haushalte treffen – insgesamt aber maximal zehn Personen. Von dieser Obergrenze werden auch größere Familien, die in einem Haushalt leben, nicht mehr ausgenommen. Das ist neu – auch für die Bürger in NRW.

Kitas und Schulen bleiben hingegen „wünschenswerterweise mit verbesserten Hygienekonzepten“ geöffnet, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betont. Über verbesserte Schutzmaßnahmen sollen die Länder entscheiden. Dazu hat Laschet bislang nichts Konkretes gesagt.

(mba/dpa)