Wegen neuer Coronaschutzverordnung in NRW Regeln der zweiten Landesinzidenzstufe werden nicht mehr greifen

Düsseldorf · Wegen der neuen Coronaschutzverordnung kommen die ursprünglich vorgesehenen, landesweiten Verschärfungen nicht mehr zum Tragen. Die Inzidenz steigt weiter. Und auch auf den Intensivstationen wird die Lager ernster.

Während auch am Wochenende die Zahl der Infektionen in Nordrhein-Westfalen deutlich zugenommen hat, wird die zweite Landesinzidenzstufe wohl nicht mehr zur Anwendung kommen. Ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums erklärte auf Anfrage, die Landesinzidenz habe am 11. August zum ersten Mal den Wert von 35 überschritten. „Demnach wäre der 18. August der achte Tag, an dem die Grenze überschritten wird. Die Landesinzidenzstufe 2 und ihre Regelungen würden dann ab den 20. August greifen.“

Er verwies jedoch auf die am 19. August auslaufende Coronaschutz-Verordnung. Die ab dem 20. August geltende neue Verordnung werde „auf jeden Fall andere Paramenter beziehungsweise Regelungssystematiken haben“. Die neuen Regelungen würden gemäß der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz die derzeit noch sehr niedrige Zahl schwerer Krankheitsverläufe sowie die steigende Zahl von Menschen, die über einen vollen Impfschutz verfügten und für die Verbote und weitere erhebliche Grundrechtseingriffe nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz aktuell nicht mehr zu vertreten sind, berücksichtigen.

Allerdings verschlechtert sich die Lage im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen auf den Intensivstationen. Insgesamt werden deutschlandweit 237 Covid-Patienten invasiv beatmet – 66 davon allein in NRW. Das geht aus Zahlen des Divi-Intensivregisters hervor. Auf Platz zwei liegt Bayern (28 Fälle), gefolgt von Baden-Württemberg (25 Fälle).

Mit den Städten Bonn und Mönchengladbach liegen nach Angaben des Landeszentrums für Gesundheit bereits zwei Kommunen in Nordrhein-Westfalen nur noch kanpp unter einer Inzidenz von 100. Gerade einmal zehn Kommunen haben eine Inzidenz von weniger als 35.

Am Wochenende hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei einem Wahlkampfauftritt in Olpe gesagt: „Wir impfen Deutschland zurück in die Freiheit. Das haben wir versprochen und das halten wir.“ Vollständig geimpft sind 57 Prozent der Deutschen, mindestens einmal 63,1 Prozent.

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