Bürgermeisterwahlen in NRW-Städten Wahlbeteiligung in vielen Städten bei knapp 30 Prozent
Düsseldorf · "Keine besonderen Vorkommnisse": Die Einschätzung einer Wahlleiterin könnte sinnbildlich für ganz NRW stehen. Bei der Stimmabgabe für die neuen Rathauschefs und Landräte war in vielen Kommen noch weniger los als ohnehin schon bei den bisherigen Kommunalwahlen.
Das waren die Aufreger der Bürgermeisterwahl 2015
Die Wahlen der Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte in vielen Kommunen steuern auf eine schwache Wahlbeteiligung zu. Bis zum Sonntagnachmittag hatten in vielen Großstädten deutlich weniger Wähler ihre Stimme abgegeben als bei der allgemeinen Kommunalwahl im vergangenen Jahr. Neu besetzt werden die Spitzenpositionen in elf Großstädten, elf Kreisen und mehr als 150 Gemeinden.
- In Essen gaben bis 16 Uhr rund 30 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei der Stadtratswahl im vergangenen Jahr waren es zur gleichen Zeit rund 40 Prozent.
- In Wuppertal gingen bis zum gleichen Zeitpunkt 32 Prozent der Wahlberechtigten an die Urne. Dabei sind anteilsmäßig auch Briefwähler berücksichtigt. Bei der Ratswahl hatten um diese Zeit fast 40 Prozent abgestimmt.
- In Leverkusen haben 32 Prozent der Berechtigten - einschließlich Briefwähler - bis 16 Uhr ihre Stimme abgegeben.
- Auch in Münster kam die Wahl nur schleppend voran. Bis 16 Uhr hatten gerade mal 25,5 Prozent der Wähler ein Kreuzchen gemacht. Die Briefwähler waren bis dahin jedoch noch nicht berücksichtigt.
- Auf der Internetseite der Stadt Herne berichtete die zuständige Wahlleiterin im Schiedsrichter-Deutsch: "Keine besonderen Vorkommnisse." Die Beteiligung bezeichnete sie als "verhalten". Bis 16 Uhr hatten sich knapp 27 Prozent der Wahlberechtigten für einen Favoriten entschieden.
- Dreieinhalb Stunden vor dem Ende der Stimmangabe meldete die Wahlleitung in Bochum eine Wahlbeteiligung von 24 Prozent, Briefwähler eingeschlossen.
Zum ersten Mal werden Kommunalchefs in großer Zahl nicht gleichzeitig mit den Räten und Kreistagen gewählt - dies könnte auch die bislang zurückhaltende Beteiligung der Wähler erklären. Die Premiere bleibt aber ein einmaliger Vorgang. Die rot-grüne Koalition im Landtag hat die Trennung der Wahlen von Räten und Bürgermeistern sowie Landräten rückgängig gemacht. Im Jahr 2020 wird wieder an einem Termin gewählt.
Gewählt wird unter anderem in Bonn, Bochum, Krefeld, Mülheim, Oberhausen, Herne und Solingen. Dort wird es unabhängig vom Wahlausgang neue Stadtoberhäupter geben, weil die Amtsinhaber nicht mehr antreten. In Essen, Münster, Wuppertal, Leverkusen bewerben sich die amtierenden Stadtchefs um eine weitere Amtszeit. In vielen Städten dürfte die Entscheidung aber erst in einer Stichwahl am 27. September fallen.
Noch fünf Wochen Zeit bis zur Stimmabgabe haben die Wähler in Köln, wo die Wahl wegen einer Panne mit ungültigen Stimmzetteln auf den 18. Oktober verschoben wurde. Die übrigen Stadt- und Kreischefs im Land waren bereits im vergangenen Jahr gewählt worden.
