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Büren: NRW-Integrationsministerium räumt Probleme in Abschiebehaftanstalt ein

Gewalt in Abschiebehaftanstalt : NRW-Integrationsministerium räumt Probleme in Büren ein

Das nordrhein-westfälische Integrationsministerium hat Schwierigkeiten in der Abschiebehaftanstalt Büren eingeräumt. Die Zusammensetzung der Inhaftierten habe sich verändert. Mehr als die Hälfte von ihnen haben inzwischen einen strafrechtlichen Hintergrund.

Das erklärte ein Ministeriumssprecher am Sonntag. Das führe zusammen mit dem wachsenden Aggressionspotenzial zu erschwerten Bedingungen insbesondere für das Sicherheitspersonal.

Derweil hat NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) Vorwürfe zurückgewiesen, wonach es in der Abschiebehaftanstalt Büren zu Rechtsverstößen gegenüber Insassen gekommen sein soll. "Unserem Haus sind keine Fälle bekannt, in denen das Personal seine Kompetenzen überschritten und Gefangene nicht nach geltenden rechtsstaatlichen Grundsätzen behandelt hat", teilte das Ministerium am Sonntag auf Anfrage mit. Beschwerden werde unverzüglich nachgegangen, sie würden vollständig aufgeklärt.

Der "Spiegel" hatte in seiner jüngsten Ausgabe berichtet, in Deutschlands größtem Abschiebegefängnis mit rund 140 Insassen gebe es "fast täglich massive Zwischenfälle". Es komme häufig vor, dass Häftlinge randalierten und das Personal angriffen. Der WDR hatte zuerst über die Stellungnahme des NRW-Ministeriums berichtet.

Vorwürfe, dass das Personal im Umgang mit den Inhaftierten zu zweifelhaften Methoden greife, wies das Ministerium zurück. "Unserem Haus sind keine Fälle bekannt, in denen das Personal seine Kompetenzen überschritten und Gefangene nicht nach geltenden rechtsstaatlichen Grundsätzen behandelt hat", teilte die Behörde mit. Um besser auf die Probleme reagieren zu können, will die Landesregierung das Gesetz zur Abschiebehaft verschärfen.

Integrationsminister Joachim Stampf (FDP) hatte bereits im März in einem Gespräch mit dem Deutschlandfunk über die Lage in Büren gesagt, "da tanzen jetzt doch einige der dort Inhaftierten den Mitarbeitern ziemlich auf der Nase herum und deswegen muss es Korrekturen geben, bei den Schließzeiten und es muss Korrekturen geben, beispielsweise bei der Handy-Nutzung".

(felt)