Tweet über Polizei Fall Aslan wird Thema im Landtag - SPD beantragt Bericht
Düsseldorf · Die Folgen eines umstrittenen Tweets der Dozentin Bahar Aslan werden Thema im Landtag. Die SPD-Fraktion hat einen Bericht für die kommende Sitzung des Schulausschusses beantragt.
Aslan, bisher Dozentin an der Hochschule für Polizei und Verwaltung (HSPV), ist im Hauptberuf Lehrerin an einer Schule. Die Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde will laut Medienberichten prüfen, ob Aslan gegen ihre Pflichten als Beamtin verstoßen hat.
„Die Formulierung im Tweet war so nicht in Ordnung. Aber die Geschichte jetzt immer weiter zu eskalieren, ist es genauso wenig. Hier geht es ja schließlich um eine berufliche Existenz“, sagte die SPD-Abgeordnete Dilek Engin der dpa. Sie frage sich, „auf welcher beamtenrechtlichen Grundlage“ die Prüfung durch die Bezirksregierung erfolge, so Engin: „Dazu erwarten wir von Schulministerin Feller einen umfangreichen Bericht.“ Der Schulausschuss des Landtags tagt am 7. Juni.
Aslans Lehrauftrag an der HSPV war wegen der Äußerung bei Twitter nicht verlängert worden. Sie hatte in dem Internetdienst geschrieben: „Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund*innen in eine Polizeikontrolle geraten, weil der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden uns Angst macht. Das ist nicht nur meine Realität, sondern die von vielen Menschen in diesem Land.“
