Auf dem Parteitag der NRW-SPD droht Streit.

Vor dem SPD-Landesparteitag : Charmeoffensive bei der NRW-SPD

Seit Wochen tourt der designierte Parteichef Hartmann durchs Land, um den Nimbus des Nobodys loszuwerden. Am Samstag soll er gewählt werden.

Sebastian Hartmann fängt ganz unten an. Seit Wochen tourt er durch NRW, um sich an der Parteibasis bekannt zu machen. Hier ein Ortsverein im Aachener Land, dort ein Unterbezirkstreffen in Ostwestfalen. Möglichst viele Genossen sollen ihn, den designierten Landesvorsitzenden der SPD, vor dem Parteitag am Samstag in Bochum noch zu Gesicht bekommen. Auf jede Stimme kommt es für ihn an. Selten war einer, der in NRW Parteichef werden wollte, in den eigenen Reihen so unbekannt.

Der NRW-SPD steht ein wichtiger Parteitag bevor. Nach der historischen Wahlniederlage vor einem Jahr haben die Sozialdemokraten in ihrem einstigen Stammland noch nicht wieder Tritt gefasst. Die zurückliegenden Monate waren geprägt von Debatten um das Führungspersonal in Düsseldorf und die Groko in Berlin. Mit der Wahl des früheren Justizministers Thomas Kutschaty zum Oppositionsführer und Sarah Philipp zur parlamentarischen Geschäftsführerin hat die SPD-Fraktion erst vor wenigen Wochen den überfälligen Generationswechsel eingeleitet. Die Wahl von Hartmann an die Parteispitze soll ihn nun vollenden.

Kaum jemand traut sich eine Prognose zu, wie viele Stimmen Hartmann bekommt. Zwar werden die kritischen Stimmen langsam leiser. Die anfangs verbreitete Reaktion „ausgerechnet Sebastian Hartmann, ist das tatsächlich Euer Ernst?“ sei inzwischen in der Partei nicht mehr so oft zu hören, heißt es. Er, der zu Schwurbelsätzen neigt, habe an sich gearbeitet, sei als Redner überzeugender geworden, sagt ein Genosse. Auch ergänze er sich gut mit der designierten Generalsekretärin Nadja Lüders aus Duisburg, die eine klare Sprache spreche.

Dennoch gibt es manche, die in dem 40-Jährigen aus Bornheim bei Köln nur einen Übergangskandidaten sehen wollen. Zum Beispiel Thomas Kutschatys Leute, die den Essener gern sofort auch zum Chef der Partei gemacht hätten. Oder die Unterstützer von Marc Herter, der im Rennen um den Fraktionsvorsitz gegen Kutschaty den Kürzeren zog. Herter ist aber Mitglied des Partei-Präsidiums und zugleich des Fraktionsvorstands. Das macht ihn zum dritten mächtigen Mann in der NRW-SPD.

In dieser Gemengelage sei es für Hartmann schon ein Erfolg, wenn er am Samstag auf 75 Prozent der Stimmen komme, meinen manche. Wenn es gar 85 Prozent seien, könne er sich glücklich schätzen. „Entscheidend für ein gutes Wahlergebnis ist die Rede“, ist ein Genosse überzeugt. Eine Rede, in der Hartmann überzeugende Ansätze zur Erneuerung der Partei liefern müsse. Denn viele würden sich voraussichtlich erst im Saal entscheiden. Der Hang zu ehrlichen Ergebnissen sei an der Basis zurzeit stark ausgeprägt.

Diese Ehrlichkeit könnten auch André Stinka und Ibrahim Yetim zu spüren bekommen bei ihrer Kampfkandidatur für den Posten des Schatzmeisters. Ebenso wie die Anwärter für die Posten des Vize-Parteichefs. Damit es künftig fünf statt bisher nur vier Stellvertreter sein dürfen, muss die NRW-SPD einer Satzungsänderung zustimmen. Dafür braucht es eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Seit Wochen trommeln hochrangige Genossen dafür, dass dieses Quorum zustande kommt. Dennoch gilt es als ungewiss. So droht ein unschöner Streit, der den Parteitag über Strecken dominieren und wichtige Themen überlagern könnte. Wie zum Beispiel die Koalitionskrise in Berlin, von der die Bundesvorsitzende Andrea Nahles wohl das eine oder andere berichten kann.

Von der Zerrüttung der Union, so meinen manche, könnte durchaus eine disziplinierende Wirkung für die Genossen in NRW ausgehen.

(kib)
Mehr von RP ONLINE