Übersicht von Minister Jäger 46.433 Ausreisepflichtige werden in NRW geduldet
Düsseldorf · In NRW waren im vergangenen Jahr 62.906 Ausländer ausreisepflichtig. 46.433 von ihnen wurden aber geduldet. Dies geht aus der jüngsten Übersicht von Innenminister Ralf Jäger (SPD) hervor. Die meisten betroffenen Personen stammen vom Balkan.
Der Großteil der hierzulande geduldeten Ausreisepflichtigen stammt demnach aus Serbien (6965); zweitstärkste Gruppe sind die Albaner (5305), gefolgt von Menschen aus dem Kosovo (4294), aus Mazedonien (4143), Bosnien/Herzegowina (1776), der Türkei (1621), Afghanistan (1366) und Marokko (1279). Zu den Gründen für eine Duldung zählen Krankheit, Schwangerschaft oder fehlende Papiere.
Die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern ohne Duldungsstatus erfolgt in NRW nach Auffassung der CDU nicht konsequent genug. Die dafür zuständigen kommunalen Ausländerbehörden gingen hierbei höchst unterschiedlich vor. Im Kreis Neuss wurden im vergangenen Jahr vier Abschiebungen registriert, in der Städteregion Aachen waren es 59, in Bonn 83, in Dortmund 99, in Düsseldorf 152 und im Kreis Mettmann 287.
26.842 "Gesamtausreisen"
Nach Ansicht der NRW-CDU muss die Rückführung der Ausreisepflichtigen auf Landesebene zentralisiert werden. Auf diese Weise könnten das Fachwissen gebündelt und eine größere Effizienz erreicht werden, erklärte der CDU-Kommunalexperte André Kuper. Während die Union die schrittweise Entlastung der Ausländerämter von der Rückführung anstrebt, verweist Jäger auf das "Integrierte Rückkehrmanagement" des Landes. Dessen Ziel sei es, die für den Ausreisevollzug zuständigen kommunalen Ausländerbehörden weiter zu unterstützen.
Nach Angaben des Innenministers wurden im vergangenen Jahr 5121 Menschen aus NRW abgeschoben. In Baden-Württemberg seien es 3646 gewesen und in Bayern 3310 gewesen. Mit 26.842 "Gesamtausreisen" — Abschiebungen und freiwillige Ausreisen — liege NRW im Ländervergleich an der Spitze.
