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Armin Laschet live: Pressekonferenz vom Ministerpräsidenten zum Nachlesen

Solingen, Corona, Kommunalwahl : Pressekonferenz von Ministerpräsident Laschet im Protokoll

Corona-Krise, Kommunalwahl und vieles mehr: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet nahm an diesem Freitag zu verschiedenen Themen Stellung – auch zum Vorfall in Solingen. Die Pressekonferenz im Protokoll zum Nachlesen.

  • Beginn der Pressekonferenz war um 11 Uhr.
  • Laschet nahm zu aktuellen politischen Themen Stellung, etwa zum Handling der Corona-Krise in NRW und zur Kommunalwahl.
  • Hier finden Sie die Pressekonferenz von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet in kompletter Länge in Bild und Ton. Die wichtigsten Fragen und Antworten können Sie weiter unten im Protokoll nachlesen.
  • 9/4/20 10:15 AM
    Damit sind alle Fragen der Journalisten abgearbeitet, die Pressekonferenz ist beendet. Danke für Ihr Interesse an dieser Stelle und kommen Sie gut ins Wochenende!
  • 9/4/20 10:13 AM
    Laschet hält Martinsumzüge in diesem Jahr trotz der Corona-Pandemie für möglich. „Wenn Kinder in den Kitas eng zusammen sind, dann können sie auch mit Abständen Martinsumzüge machen“, sagt er. In Nordrhein-Westfalen werde es keine landesgesetzlichen Verbote zu Martinsumzügen geben.
  • 9/4/20 10:12 AM
    Eine weitere Frage bezieht sich auf Kontrollen und Bußgelder für Menschen in Quarantäne. Laschet erklärt, dass die Gesundheitsämter die Einhaltung mit Anrufen oder persönlichen Besuchen überprüfen. Sollte jemand, der sich in Quarantäne befindet, etwa am Arbeitsplatz oder bei Freizeitveranstaltungen angetroffen werden, werde derjenige mit einem Bußgeld belegt.
  • 9/4/20 10:05 AM
    RP-Reporterin Kirsten Bialdiga fragt, ob es Fördermöglichkeiten für Belüftungsgeräte für Kitas und Schulen gibt und welches Fördervolumen denkbar ist. Laschet hält sich kurz: "So viel wie für das Problem angemessen ist." Genauer könner er sich dazu noch nicht äußern.
  • 9/4/20 10:02 AM
    Virologe Christian Drosten hatte vorgeschlagen, die Quarantäne bei einer Corona-Infektion auf fünf Tage zu reduzieren. Wie steht Laschet dazu? "Es ist immer klug, den Rat der Experten ernst zu nehmen." Man müsse jetzt mit weiteren Virologen die Frage erörtern, wann das Ansteckungsrisiko endet. "Wenn es am Ende einen Konsens gibt, dass eine Qurantänezeit von sieben oder acht Tagen reicht, wird sich die Politik dem nicht verweigern."
  • 9/4/20 9:57 AM
    Am Dienstag steht der nächste große Autogipfel an. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte zuletzt eine Kaufprämie für Diesel und Benziner gefordert. Die Frage: Könnte das ein Ergebnis des Gipfels sein? Laschet sagt: "Wie der Autogipfel endet, weiß ich nicht. Wenn es am Ende einen Konsens gibt über eine solche gezielte Maßnahme, werden wir uns dem nicht verweigern, aber Kernforderung aus NRW ist es nicht."
  • 9/4/20 9:54 AM
    Einige Nachfragen gibt es zum Thema Maskenpflicht im Unterricht. Laschet stellt noch einmal klar, dass es dazu keine landesweite Vorgabe mehr gebe. Er traue es den Schulen zu, die Entscheidung über eine Maskenpflicht auch im Unterricht in Eigenverantwortung zu treffen.
  • 9/4/20 9:47 AM
    Im Fall Nawalny teilt Laschet die Ansicht der Bundesregierung. Auch er fordert eine Aufklärung der Vergiftung des Kreml-Kritikers. Die Frage nach der Energieversorgung Deutschlands durch die Gaspipeline Nord Stream 2 sei allerdings gesondert zu betrachten.
  • 9/4/20 9:45 AM
    Jede Schule in Nordrhein-Westfalen soll einem gebäudetechnischen Corona-Check unterzogen werden. Im Fokus stehe die Wirkung von Aerosolen in geschlossenen Klassenräumen. Die Ministerinnen für Schule und für Bauen analysierten derzeit die Voraussetzungen an jeder einzelnen der rund 5500 Schulen in NRW, sagt Laschet. Es gehe darum, passgenaue Fördermöglichkeiten und technische Lösungen zu finden, etwa für Schulen, wo aus Sicherheitsgründen bislang die Fenster nicht zu öffnen seien. Nächste Woche seien erste Ergebnisse der Analyse zu erwarten.
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(kron)