Alle Landespolitik-Artikel vom 01. Februar 2024
„Weniger Showtermine, mehr Eigenverantwortung“
„Weniger Showtermine, mehr Eigenverantwortung“

Kritik an Förderpraxis des Landes„Weniger Showtermine, mehr Eigenverantwortung“

Städte, Steuerzahlerbund und FDP halten die Förderpolitik der Landesregierung für falsch. Sie fordern stattdessen, den Kommunen mehr Geld zur eigenen Verwendung zur Verfügung zu stellen.

Zahl der Einbürgerungen steigt deutlich an
Zahl der Einbürgerungen steigt deutlich an

Statistik für NRWZahl der Einbürgerungen steigt deutlich an

Die Zahl der Einbürgerungen in NRW erreichte im Jahr 2022 den höchsten Wert seit 2003. Drei Viertel der eingebürgerten Personen behielten ihre bisherige Staatsangehörigkeit.

Warum der Flüchtlingsrat die neue Bezahlkarte kritisiert
Warum der Flüchtlingsrat die neue Bezahlkarte kritisiert

Asyl in DeutschlandWarum der Flüchtlingsrat die neue Bezahlkarte kritisiert

Asylsuchende sollen künftig anstelle von Bargeld Guthaben auf Bezahlkarten bekommen. Das gilt bundesweit – bei einer Reihe von Einzelheiten haben die Bundesländer aber freie Hand. Welche Prioritäten NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul setzt und welche Kritik jetzt laut wird.

SPD kritisiert schleppenden Strukturwandel im Revier
SPD kritisiert schleppenden Strukturwandel im Revier

Vorgezogener BraunkohleausstiegSPD kritisiert schleppenden Strukturwandel im Revier

Mit einer Großen Anfrage wollen die Genossen die Landesregierung zu einem Kassensturz beim Umbau der Region bewegen. Viel zu viele Projekte würden in den Warteschleifen festhängen, warnt die Opposition.