Alle Landespolitik-Artikel vom 16. Dezember 2021
NRW-Landtag passt pandemische Leitlinien an
NRW-Landtag passt pandemische Leitlinien an

Für Entscheidungen in der Corona-KriseNRW-Landtag passt pandemische Leitlinien an

Die sogenannten pandemischen Leitlinien zum Umgang mit der Pandemie werden in Nordrhein-Westfalen geändert. Das hat der Landtag am Donnerstag beschlossen – die Opposition stimmte dagegen und wirft der Regierung fehlende Absprache vor.

„Rupy“ David nimmt Kurs auf den Landtag
„Rupy“ David nimmt Kurs auf den Landtag

Grüne Kreisvorsitzende aus Opladen„Rupy“ David nimmt Kurs auf den Landtag

Die 33-jährige Opladenerin und  Kreisvorsitzende der Grünen hat Listenplatz 39. Ab etwa 20 Prozent Stimmenanteil der Grünen könnte sie in den Landtag einziehen.

Städtetag fordert vom Land schnelle Altschuldenlösung
Städtetag fordert vom Land schnelle Altschuldenlösung

Schlusslicht NRWStädtetag fordert vom Land schnelle Altschuldenlösung

Exklusiv · Nachdem auch Rheinland-Pfalz seinen überschuldeten Kommunen beispringt und zumindest die Hälfte ihrer Altschulden übernimmt, wächst der Druck auf die nordrhein-westfälische Landesregierung, noch vor der Landtagswahl tätig zu werden.

Landesregierung will Windrad-Bau in NRW-Wäldern erleichtern
Landesregierung will Windrad-Bau in NRW-Wäldern erleichtern

NRW-LandtagLandesregierung will Windrad-Bau in NRW-Wäldern erleichtern

In nordrhein-westfälischen Wäldern sollen zukünftig leichter Windräder gebaut werden dürfen – und zwar auf Flächen, die durch Schädlinge oder Stürme zerstört wurden. Bis neue Bäume nachwachsen, sollen Windkraftanlagen dort aufgebaut werden.

NRW erlaubt nun doch Impfungen an den Feiertagen
NRW erlaubt nun doch Impfungen an den Feiertagen

Erneute KehrtwendeNRW erlaubt nun doch Impfungen an den Feiertagen

Ursprünglich sollten die Impfstellen der Kommunen an den Festtagen geschlossen sein. Dass sei ein Wunsch der Behördenleiter gewesen, sagte Minister Laumann im Landtag – und erlaubt nun doch, dass an den Feiertagen weiter geimpft werden kann.

Corona beschäftigt auch die letzte NRW-Landtagssitzung 2021
Corona beschäftigt auch die letzte NRW-Landtagssitzung 2021

Keine Impfpause vor den FeiertagenCorona beschäftigt auch die letzte NRW-Landtagssitzung 2021

Auch 2021 hat kein zweites Thema die Landespolitik dermaßen beschäftigt wie die Corona-Pandemie. Am letzten regulären Sitzungstag dieses Jahres hat der NRW-Landtag darüber hinaus einen breiten Themenfächer vor sich.