Alle Landespolitik-Artikel vom 15. Februar 2019
Jetzt wehren sich die Kitas gegen Impfgegner
Jetzt wehren sich die Kitas gegen Impfgegner

Immer mehr AnsteckungenJetzt wehren sich die Kitas gegen Impfgegner

In Essen haben fünf Kindertagesstätten die Impfpflicht eingeführt, um alle vor Krankheiten wie Masern, Mumps und Röteln zu schützen. Ärzte und Politiker begrüßen das, doch viele Eltern bleiben skeptisch.

So darf Politik nicht mit Wählern umspringen
So darf Politik nicht mit Wählern umspringen

Hickhack um Kommunal-StichwahlSo darf Politik nicht mit Wählern umspringen

Meinung · Die Stichwahl bei der Kommunalwahl wurde schon so oft eingeführt und wieder abgeschafft, dass man das Regelwerk für Kommunalwahlen kaum noch ernst nehmen kann. Dabei geht es bei diesen Regeln um das Herz der Demokratie.

Kein Tempolimit für Binnenschiffe auf dem Rhein
Kein Tempolimit für Binnenschiffe auf dem Rhein

Würde Luft nicht verbessernKein Tempolimit für Binnenschiffe auf dem Rhein

Binnenschiffe tragen nur wenig zur Stickstoffdioxid-Belastung in den Städten bei. Zu diesem Ergebnis kommt die Bundesregierung auf Basis wissenschaftlicher Untersuchungen in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion.