Toxische Kassenkredite Abbau des Schuldenbergs der NRW-Städte verzögert sich
Exklusiv | Düsseldorf · Schwarz-Grün in NRW hat versprochen, bis Jahresende mit dem Bund eine Lösung für die überschuldeten Städte und Gemeinden zu verabreden – oder selbst tätig zu werden. Gespräche gab es zwar, ein Weg zeichnet sich aber nicht ab.
Christian Lindner (FDP), Bundesfinanzminister, und Marcus Optendrenk (CDU), Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, im Gespräch.
Foto: dpa/Britta PedersenDie Lösung des Problems der Altschulden der nordrhein-westfälischen Kommunen, die das Land mit dem Bund anstrebt, wird bis Ende des Jahres nicht mehr zustandekommen. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage unserer Redaktion hervor. Gleichwohl will das Land weiter Gespräche mit dem Bund führen und vorerst nicht – wie ursprünglich zugesagt – eine eigenständige Lösung auf den Weg bringen.