Debatte im NRW-Landtag AfD will an Braunkohle-Verstromung im Rheinischen Revier festhalten
Als einzige der fünf Fraktionen im NRW-Landtag will die AfD an der Verstromung heimischer Braunkohle festhalten. Am Mittwoch wird im Landtag darüber diskutiert.
Die Voraussetzungen, bis 2038 auszusteigen, seien nicht annähernd gegeben, sagte AfD-Fraktionschef Markus Wagner am Dienstag in Düsseldorf. An diesem Mittwoch wird es darüber eine große Debatte im Düsseldorfer Landtag geben. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) möchte dort den Ausstiegspfad der Landesregierung skizzieren.
Ein deutscher Alleingang bringe bei der Belastung mit Treibhausgasen keine Verbesserung, argumentierte der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Loose. Stattdessen würden die Strompreise weiter in die Höhe getrieben und die Versorgungssicherheit gefährdet.
In ihrem Antrag „Kohleverstromung erhalten“ fordert die AfD, die Arbeitsplätze in den Kohlekraftwerken zu sichern. Außerdem solle sich die Landesregierung dafür einsetzen, das mehr als eine Milliarde Euro teure, moderne Steinkohlekraftwerk Datteln IV doch noch ans Netz zu bringen.
Die von der Bundesregierung eingesetzte Kohle-Kommission hatte im vergangenen Monat das Ziel vorgegeben, spätestens bis 2038 aus der Kohleverstromung in Deutschland auszusteigen. Dort hätten sich „im Grunde alle Kohle-Hasser“ zusammengefunden, meinte Loose. Andersdenkende seien nicht eingeladen worden.
