Fehlende AfD-Stimmen Landeswahlleiter lässt alle Wahlkreise prüfen
Düsseldorf · In mindestens einem Dutzend Stimmbezirken ist es bei der NRW-Landtagswahl zu Fehlern bei der Auszählung gekommen. Jetzt werden alle Wahlkreise auf Auffälligkeiten überprüft.
Der Landeswahlleiter in Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Schellen, hat im Nachgang der Landtagswahl vom 14. Mai eine Verordnung erlassen, nach der alle Stimmbezirke auf Auffälligkeiten bei der Auszählung überprüft werden müssen. Das bestätigte sein Sprecher Tobias Dunkel unserer Redaktion. Die Leiter aller 128 Wahlkreise seien aufgefordert worden, ihre Stimmbezirke auf Ungereimtheiten zu überprüfen.
Hintergrund sind fehlerhaft übermittelte Schnellmeldungen, meist zum Nachteil der Alternative für Deutschland (AfD). Dunkel bestätigte rund ein Dutzend Fälle. Weil von Seiten der Partei außergewöhnlich viele Meldungen eingegangen seien, habe der Landeswahlleiter schließlich am Freitag entschieden, die Nachprüfungen für ganz NRW anzuordnen. "Es ist nicht nur die AfD betroffen, sondern es gibt fehlerhafte Ergebnisse für nahezu alle Parteien. Das ist gerade in dieser aufgeladenen Zeit sehr ärgerlich", sagte Dunkel.
Die AfD hatte dazu aufgerufen, mögliche Fehler der Wahl zu beobachten und zu melden. Man gehe aktuell rund 30 Verdachtsmomenten nach, sagte ihr Landessprecher Michael Schwarzer unserer Redaktion.
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So wurden in Erkelenz 64 Zweitstimmen und in Mönchengladbach 37 Stimmen der AfD nicht zugeordnet. Korrekturen gab es auch in Bonn oder Gütersloh, hier erhielt die AfD nach Neuauszählung über 100 Stimmen mehr. In Korschenbroich kündigte der AfD-Direktkandidat Christof Rausch an, das Ergebnis anzufechten. Während er in einem Stimmbezirk 40 Erststimmen erhielt, zählte das örtliche Wahlteam keine einzige Zweitstimme für seine Partei — wohl aber 52 Stimmen für die "Allianz Deutscher Demokraten". Diese war im gesamten Wahlkreis auf gerade mal 98 Stimmen gekommen.
Auswirkungen auf die künftige Sitzverteilung im Düsseldorfer Landtag werden etwaige weitere Korrekturen jedoch wohl nicht mehr haben. Das vorläufige amtliche Endergebnis sieht die Partei bei 7,4 Prozent und 16 Landtagssitzen. Für weitere Sitze im Parlament müssten laut AfD-Sprecher Schwarzer seiner Partei rund 17.000 bislang nicht gezählte Stimmen zugesprochen werden. "Das halte ich für sehr unwahrscheinlich und darum geht es uns auch gar nicht. Wir wollen die offenbar mit Vorsatz begangenen Fehler aufdecken", sagte Schwarzer.
Bis Dienstagabend sollen die Prüfungsergebnisse vorliegen. Am Mittwochmittag will Landeswahlleiter Schellen schließlich im Wahlausschuss in Düsseldorf das amtliche Endergebnis der Wahl vorstellen.
