Verfahren bis auf Weiteres ausgesetzt 13 Abschiebungen aus NRW in den Iran in 2022

Düsseldorf · Abschiebungen aus NRW in den Iran finden nur vereinzelt statt. Jetzt soll niemand mehr zwangsweise in das Land geschickt werden – jedenfalls bis auf Weiteres nicht.

Eine Abschiebung - hier eine nach Afghanistan (Symbolbild).

Eine Abschiebung - hier eine nach Afghanistan (Symbolbild).

Foto: dpa/Michael Kappeler

In diesem Jahr sind bis Ende August insgesamt 13 iranische Staatsangehörige aus Nordrhein-Westfalen in ihr Herkunftsland abgeschoben worden. Das besagen Zahlen aus dem Landesintegrationsministerium. Demnach gab es in diesem Jahr immer wieder vereinzelt Rückführungen in den Iran. So wurden im Februar dieses Jahres vier Abschiebungen durchgeführt, eine im März, zwei im April, drei im Mai, eine im Juni, zwei im Juli und keine im August, für September liegen noch keine Werte vor. Das Landesintegrationsministerium beruft sich bei dieser Aufzählung wiederum auf die Statistik der Bundespolizei. Insgesamt lebten in Nordrhein-Westfalen dem Ministerium zufolge zum Stichtag 31. August exakt 2882 Menschen mit mutmaßlich iranischer Staatsbürgerschaft, die eigentlich zur Ausreise verpflichtet wären.

Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) hat am Wochenende mitgeteilt, dass NRW Abschiebungen in den Iran bis auf Weiteres aussetzt. Grund sind die Demonstrationen in dem Land beziehungsweise das gewaltsame Vorgehen von Sicherheitskräften gegen die Menschen, die gegen das Regime protestieren. „Vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich, im Moment Personen dorthin abzuschieben“, sagte Paul. Zuvor hatten andere Bundesländer bereits Abschiebestopps umgesetzt. Sie erwarte, dass der Bund mit den Ländern schnell ein abgestimmtes Vorgehen beschließe, forderte Paul.

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