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Stichwahl NRW 2020: Termin, Briefwahl, Fristen, Corona

Termin, Briefwahl, Fristen : Was Sie zur Stichwahl wissen müssen

Die Bürgermeister-Wahl in Nordrhein-Westfalen ging in einigen Städten nicht eindeutig aus, deshalb müssen in 30 Städten der Region Kandidaten in die Stichwahl. Wir beantworten dazu die wichtigsten Fragen.

Wann kommt es zu einer Stichwahl?

Eine Stichwahl kommt bei einer Kommunalwahl nur dann zustande, wenn im ersten Wahldurchgang keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen bekommt. Laut dem Kommunalwahlgesetz NRW liegt diese Grenze bei 50 Prozent der gültigen Stimmen. Am 27. September entscheiden in vielen NRW-Kommunen wie Köln, Düsseldorf, Krefeld, Aachen, Bonn oder auch Mönchengladbach und Wuppertal die Bürger, wer nun wirklich ihr Oberbürgermeister wird. Eine Übersicht der Kommunen, wo es Stichwahlen gibt, finden Sie hier.

Wer darf bei der Stichwahl wählen?

Dafür gibt es drei Bedingungen: Erstens muss man mindestens 16 Jahre alt sein. Zweitens muss man seit mindestens 16 Tagen den Hauptwohnsitz in der Gemeinde haben, in der man wählen will. Und drittens muss man entweder die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines anderen EU-Landes besitzen.

Wie läuft die Stichwahl ab?

Der Wahltag selbst gleicht dem der Kommunalwahl. Der große Unterschied: Die Wähler können nur für einen von zwei Kandidaten abstimmen. Keine Stichwahl gibt es in Kommunen, wo ein Kandidat beim ersten Wahlgang bereits die absolute Mehrheit errungen hatte. Zum Oberbürgermeister oder Landrat wird letztlich gewählt, wer die meisten Stimmen bekommt. Fällt die Wahl unentschieden aus, zieht der Wahlleiter ein Los und damit den Gewinner.

Wie kann ich meine Stimme abgeben?

Bürger, die sicher gehen wollen, dass sie wählen können, können natürlich erstens einfach am Wahltag zum Wahllokal gehen, sofern sie keine Briefwahl beantragt hatten. Alle Wahlberechtigten dürfen abstimmen, nicht nur die, die bereits am ersten Wahlgang teilgenommen haben. Ab 16 Jahren sind die Bürger wahlberechtigt. Die Wähler müssen sich ausweisen können. Wichtig für alle Walberechtigten, die vor Ort ihre Stimme abgeben wollen: Bei der Kommunalwahl in NRW gilt in allen Wahllokalen Maskenpflicht. In der neuen Coronaschutz-Verordnung, die seit Dienstag in Kraft ist, wurde ein entsprechender Passus ergänzt.

Auch per Brief kann an der Stichwahl teilgenommen werden. Sehr viele der Menschen, die am 13. September die Briefwahl nutzten, hatten auch schon beantragt, die Unterlagen ebenfalls zum 27.9. geschickt zu bekommen, weil diese Option auf dem Benachrichtigungsschein vorgesehen war. Es ist aber auch möglich, die Briefwahl neu zu beantragen, ohne das Benachrichtigungsschreiben zu haben. Dazu müssen Name, Vorname, Geburtstag und die Wohnanschrift angegeben werden. Falls Bürger die Unterlagen an eine andere Wohnung zugesandt bekommen wollen, können sie diese Adresse angeben, beispielsweise ein Urlaubsort.

Kann ich Briefwahlunterlagen per Mail anfordern?

Um das Tempo zu beschleunigen, können Anträge auch per E-Mail angefordert werden. Achtung: Sie müssen unbedingt vollständig sein. Informationen gibt es auf den Webseiten der Städte. Das Land rät, den Wahlbrief rechtzeitig zurückzusenden, spätestens drei Werktage vor der Wahl. Wer verpasst hat, den Brief rechtzeitig abzusenden, kann ihn auch am Wahltag noch abgeben. Den jeweiligen Ort erfahren die Bürger auf der Benachrichtigungskarte.

Seit wann gibt es die Stichwahl?

Die Stichwahl gibt es in NRW seit 1994. Sie ist allerdings umstritten. So wurde sie zwischen 2007 und 2011 abgeschafft und folglich nicht genutzt, um bei einer Kommunalwahl endgültig zu entscheiden. Zwischen 2011 und 2018 wurde sie wieder eingesetzt und im April 2019 erneut abgeschafft. Noch im Dezember des selben Jahres urteilte der Verfassungsgerichtshof allerdings, dass die Änderung verfassungswidrig ist. Deshalb ist die Stichwahl im Jahr 2020 wieder möglich.

Wer wurde bei der Kommunalwahl 2020 in NRW gewählt?

Die Bürger haben am 13. September – je nach Wohnort – die Vertretungen der Städte, Gemeinden und Kreise sowie Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte gewählt, also die Entscheidungsträger auf kommunaler Ebene. In kreisfreien Städten (wie zum Beispiel Düsseldorf und Köln) wurden Stadträte, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister gewählt, in kreis­angehörigen Städten (zum Beispiel Moers) Kreistage, Stadträte, Landräte und Bürgermeister. In Gemeinden (zum Beispiel Weeze) waren es Kreistage, Gemeinderäte, Landräte und Bürgermeister.

Am Wahlsonntag wurde erstmals auch das Ruhrparlament, die regionale Vertretung der elf kreisfreien Städte und vier Kreise des Ruhrgebiets, direkt gewählt. Die betreffenden Bürger erhielten dafür jeweils einen weiteren Stimmzettel.

Wie wirkte sich die Corona-Krise auf die Kommunalwahl 2020 in NRW aus?

Die Abstimmung fand und findet nicht in allen Bereichen wie gewohnt statt. CDU, SPD und FDP hatten sich im Landtag auf eine Reihe von Gesetzesänderungen geeinigt, die den Ablauf der Wahl regeln. So wurden die Stimmbezirke von 2500 auf 5000 Einwohner vergrößert, um die Zahl der nötigen Wahlräume und Urnenwahlvorstände zu reduzieren. Die Landtagsfraktionen rechneten damit, dass viel mehr Bürger dieses Jahr per Brief wählen. In Düsseldorf war vor dem 13. September ein Rekord-Ansturm zu verzeichnen.