Kandidaten, Parteien, Themen Stichwahl in Dortmund 2020 – Das müssen Sie wissen
Dortmund · Am 27. September wählen die Dortmunder einen neuen Oberbürgermeister. Der große Wahlsieger des ersten Wahlgangs bei der Stichwahl spielt dann das Zünglein an der Waage.
Das sind die Oberbürgermeister-Kandidaten in Dortmund
Die Grünen holten bei der Ratswahl 24,8 Prozent und überholten damit die CDU (22,5). Die SPD (29,9) hat nur noch einen Vorsprung von knapp fünf Prozentpunkten. Bei der OB-Wahl schaffte es Grünen-Kandidatin Daniela Schneckenburger aber nicht in die Stichwahl. Ob die Grünen nun eine Wahlempfehlung aussprechen, war zunächst offen. CDU-Herausforderer Andreas Hollstein (25,8) ist auf Grünen-Wähler angewiesen, wenn er in der einstigen SPD-Hochburg den Sozialdemokraten Thomas Westphal (35,8) als Nachfolger von Ullrich Sierau verhindern will. Am Abend war Hollstein im Rathaus bereits zu Gast bei den feiernden Grünen.
Was sind die wichtigsten Themen der Kommunalwahl?
Klimaschutz und Mobilität sind die vorherrschenden Themen. Wie aus einer Befragung des Klimabündnis Dortmund und Parents for Future Dortmund hervorgeht, soll der dominierende Autoverkehr minimiert werden. SPD, CDU, Grüne und Linke möchten Parkplätze zugunsten der Fußgänger und Radfahrer zurückbauen. Das Stadtbahnnetz soll ausgebaut werden, kostenlose Tickets unter 18 Jahren stehen zur Debatte und ein Nahverkehr rund um die Uhr. Die CDU möchte Zukunftsprojekte wie Gondel-Bahnen prüfen.
Streitpunkt ist der Dortmunder Flughafen: Linke und Grüne fordern den Rückbau, von der CDU heißt es hingegen, der Flughafen Dortmund habe sich am Markt etabliert und solle ausgebaut werden.
Wie haben die Parteien bei den vergangenen Kommunalwahlen abgeschnitten?
Bei der vergangenen OB-Wahl in Dortmund im Jahr 2014 erreichte Ullrich Sierau (SPD) 43,7 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang. Bei der Stichwahl sicherte er sich mit 51,6 Prozent eine weitere Amtszeit. Neben 80 Prozent der SPD-Stimmen hat Sierau auch viele Stimmen von Grünen- und Linken-Wählern bekommen sowie von länger in Dortmund Wohnhaften und von eingebürgerten Deutschen.
Mit 38,2 Prozent der Stimmen wurde die SPD die stärkste Kraft im Rat. Die CDU erreichte 27,2 Prozent und die Grünen 15,4 Prozent. Die Linke kam auf 6,8 Prozent und die AfD auf 3,4 Prozent.
Wie hoch war damals die Wahlbeteiligung?
Lag die Wahlbeteiligung beim ersten Urnengang am 25. Mai 2014 noch bei 44,9 Prozent, nahmen nur noch 30,9 Prozent der Wahlberechtigten aus Dortmund an der Stichwahl zwei Wochen später teil. Mit 44,9 Prozent haben sich 2014 wieder mehr Wahlberechtigte zur Stimmabgabe entschlossen als bei der Wiederholungswahl 2012 – der Wert der Stichwahl markierte aber einen historischen Tiefstand.
SPD-Wähler haben für ihre Wahlentscheidung häufiger landespolitische Belange angegeben. Bei der CDU waren öfter bundespolitische und bei den Grünen kommunalpolitische Aspekte bei der Stimmabgabe ausschlaggebend.
Es gab schon vor der Wahl eine Wahlpanne – was steckt dahinter?
Nach Angaben der Stadt Dortmund ist es bereits vor der Kommunalwahl am 13. September zu einem ersten Fehler gekommen. Den Briefwählern von sieben der insgesamt 40 Wahlbezirke, die ihre Briefwahlunterlagen mit einem Ausstellungsdatum bis einschließlich 01.09.2020 erhalten haben, wurden fehlerhafte Stimmzettel zugesandt.
Bei der Erstellung von 54 Dortmunder Stimmzetteln wurde jeweils ein Bewerber in den Stimmzettel aufgenommen, der eigentlich nicht zugelassen war. Von dem Fehler sind nur die grünen Stimmzettel für die Ratswahl in folgenden Wahlbezirken mit folgenden Bewerbern betroffen:
- Wahlbezirk 17: Dieter McDevitt (DOS Partei Digital Oekologisch Sozial)
- Wahlbezirk 18: Hanns-Jörg Rohwedder (DOS)
- Wahlbezirk 20: Nadja Reigl (DOS)
- Wahlbezirk 28: Hilmar Marsula (Wir für Widerstand in der Region Dortmund)
- Wahlbezirk 29: Dirk Pullem (DOS)
- Wahlbezirk 30: Andrea Wille (DOS)
- Wahlbezirk 35: Ulrich Willi Grolla (PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)
Die Stadt versicherte, dass die Panne keine Auswirkungen auf die Wahl am 13. September haben wird, da die fehlerhaften Stimmzettel rechtzeitig gegen korrekte Stimmzettel ausgetauscht werden. Die betroffenen Briefwähler können sich entweder bei der Stadt Dortmund unter der Rufnummer 0231 5010931 oder per Email an wahlen@stadtdo.de melden, um einen korrekten Stimmzettel für die Wahl des Rates zu erhalten. Alternativ könne die bereits abgegebene Stimme für ungültig erklärt werden. Diese wird dann bei der Ergebnisermittlung nicht berücksichtigt. Nach Abgabe der Erklärung gibt es neue Briefwahlunterlagen, die bei der Ergebnisermittlung berücksichtigt werden.
