Räumung im Januar Großdemo in Lützerath angekündigt
Lützerath · Eine Verfügung des Kreises Heinsberg legt das Zeitfenster für die Räumung des Dorfes am Tagebau fest. Der BUND plant zudem eine Großdemo Mitte Januar.
Die Räumung des besetzten Dorfes Lützerath am Rande des Tagebaus Garzweiler steht wohl kurz bevor. Der Kreis Heinsberg veröffentlichte am Dienstag auf Weisung der Bezirksregierung Köln eine Allgemeinverfügung zur Räumung der Ortslage Lützerath. Diese Verfügung spricht erst einmal ein allgemeines Aufenthaltsverbot in Lützerath aus. Wird dem nicht Folge geleistet, bietet sie die Grundlage zur Ergreifung von Räumungsmaßnahmen ab dem 10. Januar. Ab diesem Termin kann also das von Aktivisten und Kohlegegnern besetzte Dorf geräumt werden. Die Verfügung tritt am 14. Februar 2023 wieder außer Kraft.
Die Gegner des Tagebaus sind zahlreich. Seit rund zwei Jahren besetzen eine wechselnde Anzahl von Menschen die nun leer stehenden Gebäude und leben vor Ort in Zelten, Baumhäusern und anderen improvisierten Bauten.
Umweltverbände rufen für den 14. Januar zu einer Großdemonstration in Lützerath auf. Der Protest richtet sich gegen die drohende Räumung und Abbaggerung des Dorfes für den Braunkohleabbau, wie der NRW-Landesverband des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) am Donnerstag in Düsseldorf ankündigte. An dem Demo-Bündnis beteiligt sind demnach auch Campact, Fridays For Future, Greenpeace, die Klima-Allianz Deutschland, die Naturschutzjugend Naju NRW und die Initiativen „Alle Dörfer Bleiben“ und „Lützerath Lebt!“.
Die zuständige Polizeibehörde in Aachen sei wegen der Sicherheitsmaßnahmen bei der Demo in Kontakt mit den Organisatoren und den örtlichen Behörden, wie eine Sprecherin des Präsidiums sagte. Grundsätzlich stehe einer Demonstration nicht im Wege, es handle sich aber um eine dynamische Lage, da sich die Situation wegen der Zahl und der Stimmung unter den Demonstrierenden jederzeit ändern könne. Bisher seien jedoch keine außergewöhnlichen Maßnahmen geplant, die es bei anderen Versammlungen nicht auch gäbe, so die Sprecherin.
„Die Kohle unter Lützerath muss im Boden bleiben“, heißt es in dem Demonstrationsaufruf der Organisatoren. Braunkohle sei einer der klimaschädlichsten Energieträger weltweit und das rheinische Braunkohlenrevier die größte CO2-Quelle Europas. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin Mona Neubauer (beide Grüne) hatten sich Anfang Oktober mit RWE darauf verständigt, den Kohleausstieg von 2038 auf 2030 vorzuziehen. Fünf von der Umsiedlung bedrohte Dörfer im rheinischen Revier sollen nun erhalten bleiben.
