Düsseldorf gegen Stadt-Anleihe
Die Idee des Neusser Bürgermeisters Herbert Napp, gemeinsam mit Düsseldorf eine Art Kommunal-Anleihe aufzulegen, stößt in der Landeshauptstadt auf keinerlei Interesse. "Warum sollten wir das machen?", fragte FDP-Fraktions-Chef Manfred Neuenhaus und vertritt damit die Meinung einer Mehrheit im Rat. Auch Stadtkämmerer Manfred Abrahams reagiert ablehnend: Solange die Landeshauptstadt schuldenfrei sei, brauche man das nicht. Zumal eine solche Anleihe ja im Grunde das Aufnehmen neuer Schulden sei – allerdings beim Bürger. Abrahams kennt das Modell aus anderen Städten, die gezielt ihre Bürger angesprochen haben, um über diesen Weg Schulden abzubauen oder Investitionen bezahlen zu können.
Der Neusser Bürgermeister Herbert Napp bestätigte für seine Stadt, dass man den Gedanken prüfe – und Partner dafür wie Düsseldorf, Köln oder Aachen ansprechen wolle. "Es ist zunächst einmal eine Idee. Es gibt aber noch nichts Konkretes, was mögliche Zinssätze und Laufzeiten betrifft." Einen unmittelbaren Handlungsdruck sieht Napp zwar noch nicht. Dafür ist Neuss noch zu gut aufgestellt, im Unterschied zu vielen anderen klammen Städten. "Wir müssen aber die Entwicklung im Auge behalten", sagt er. Sorgen bereitet Napp, dass es durch die Finanzkrise immer weniger Geschäftsbanken gibt, die Kommunaldarlehen vergeben. Deren Konditionen sind deutlich günstiger als Privatdarlehen. Hinzu kommt, dass geringe Margen das Feld für viele Geschäftsbanken unattraktiv werden lässt.
Weil "Basel III" bald vorgegeben wird, dass Banken künftig mehr Eigenkapital vorhalten müssen und davon ihr maximales Kreditkapital abhängt, das sie ausgeben können, befürchtet Napp, das auch Neuss langfristig Alternativen benötigt. Die Lösung besteht für Bürgermeister darin, dass die Stadt sich frisches Geld direkt am Kapitalmarkt holt. So machte es die Stadt Hannover, die als eine der ersten Kommunen im November 2009 eine Kommunalanleihe herausbrachte und auf diesem Weg 105 Millionen Euro unter Investoren einsammelte. Der Bond hat eine Laufzeit von zehn Jahren, der Zinssatz liegt bei 3,645 Prozent. "Das Instrument der Anleihe bot sich zur Erschließung neuer Investoren an", sagt Hannovers Finanzdezernent Marc Hansmann. "Diese Anleihe ist zweckgebunden. Wir können uns zur Finanzierung des Kernhaushaltes auch eine Erhöhung der Anlage vorstellen", sagt Hannovers Pressesprecher Andreas Möser.
