Klage gegen Ausbau Gericht stoppt Airport Münster

Münster/Leipzig (RP). Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag die Pläne für den Ausbau des Flughafens Münster/Osnabrück zu einem Verkehrsflughafen für den Interkontinentalverkehr vorläufig gestoppt.

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Foto: Flughafen Münster/Osnabrück

Es gab teilweise einer Klage des Umwelt- und Naturschutzverbandes Nabu statt und verwies die Sache an das Oberverwaltungsgericht Münster zurück. Die Nabu war gegen die Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Münster/Osnabrück von derzeit 2170 m auf 3600 m. vor Gericht gezogen.

Für die Verlängerung der Bahn hätte der Eltingmühlenbach auf einer Länge von 390 Meter übertunnelt werden müssen. Der Bach ist Teil eines europäisch geschützten Natura-2000-Gebiets. Das Oberverwaltungsgericht hatte jedoch im Sinne der Flughafenbetreiber entschieden, die von dem Flughafen auch Intercontinental-Maschinen starten lassen wollen.

Das Bundesverwaltungsgericht rügte nun, dass das Oberverwaltungsgericht dem Ausbauvorhaben trotz Unsicherheiten der Bedarfsprognose von vornherein einen besonderen Stellenwert beigemessen habe. Der Ausbau wäre nur "aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses” genehmigungsfähig.

Das Oberverwaltungsgericht muss nun die Gründe für den Ausbau und die Belastbarkeit der Bedarfsprognose für den Interkontinentalverkehr erneut gewichten. Erst dann könne entschieden werden, ob die Gründe für den Ausbau die Beeinträchtigung des Naturschutzgebiets rechtfertigen. Das NRW-Verkehrsministerium hatte den Ausbau zehn Jahre lang geprüft und 2004 schließlich grünes Licht für das Vorhaben gegeben.

(RP)
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