Brief an die Bundeskanzlerin Fluggesellschaften kritisieren Ticketsteuer

Berlin · Der Internationale Luftfahrtverband IATA, in dem 240 Fluggesellschaften organisiert sind, hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Brief aufgefordert, die Luftverkehrssteuer abzuschaffen.

Ticketsteuer: So viel kassieren Airlines und Veranstalter
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Foto: AFP

Sollte die Bundesregierung die Steuer auf Flugtickets zurücknehmen, könnten in Deutschland 21.000 Arbeitsplätze entstehen und die Wirtschaft einen Schub im Wert von 1,2 Milliarden Euro erfahren, heißt es in dem Brief von IATA-Präsident Tony Tyler, der unserer Redaktion vorliegt.

Nach Ansicht des Luftfahrt-Weltverbandes würde eine Abschaffung der 2011 eingeführten Steuer die Preise für Flugtickets von und nach Deutschland um 3,2 Prozent absenken. Überdies stehe das "wirtschaftliche Wohlergehen der deutschen Fluglinien auf dem Spiel", schreibt Tyler. Die Steuer habe gravierende Konsequenzen für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Regionalflughäfen. Explizit nennt Tyler die Flughäfen Lübeck, Memmingen, Bremen, Osnabrück und Karlsruhe, die bis zu 40 Prozent ihres Passagieraufkommens nach Einführung der Flugsteuer verloren hätten.

Die deutsche Luftfahrtbranche fordert seit Monaten eine Abschaffung der Steuer. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht laut einem internen Bericht keinen "signifikanten Einschnitt im Passagierverkehr". Im laufenden Jahr erwartet der Fiskus 960 Millionen Euro Ticket-Steuereinnahmen.

Die Airlines argumentieren indes, dass Bund, Länder und Gemeinden durch den Rückgang der Passagierzahlen um fünf Millionen im Jahr 2011 Einnahmeverluste von 550 Millionen Euro erlitten hätten. Viele Passagiere seien auf grenznahe Flughäfen in den Niederlanden, Belgien und der Schweiz ausgewichen. Darunter leidet auch der Flughafen Weeze am Niederrhein.

Schäuble will bislang an der Abgabe festhalten. Seine Kabinettskollegen Peter Ramsauer (CSU, Verkehr) und Philipp Rösler (FDP, Wirtschaft) können sich eine Abschaffung vorstellen. Vor der Bundestagswahl rechnen Koalitionäre aber nicht mit Änderungen.

(brö)
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