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SG Bayreuth S 5 AS 608/05: Auslandsurlaub schließt ALG II nicht aus

SG Bayreuth S 5 AS 608/05 : Auslandsurlaub schließt ALG II nicht aus

Bayreuth (rpo). Wer Arbeitslosengeld II erhält, darf dennoch Urlaub im Ausland machen. Das hat das Sozialgericht Bayreuth entschieden.

Im vorliegenden Fall hatte sich die zuständige Behörde geweigert, ALG II auch während der Zeit einer Auslandsreise zu zahlen. Begründung: Ein vierwöchiger Urlaub außerhalb Deutschlands hebe den für die Gewährung von Leistungen notwendigen gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland auf.

Gegen diese Entscheidung klagte der betroffene Arbeitslose erfolgreich. Allein wegen einer vierwöchigen Urlaubsreise in die Türkei könne die zuständige Behörde nicht davon ausgehen, dass der Hilfsempfänger auch seinen Lebensschwerpunkt in die Türkei verlagere, entschieden die Richter.

Der Kläger habe die Urlaubsreise auch langfristig angemeldet, so dass an seiner Rückkehr nach Deutschland nicht zu zweifeln gewesen sei. Im konkreten Fall habe die Auslandsreise zudem die Eingliederung des Klägers in den Arbeitsmarkt nicht gefährdet oder unverhältnismäßig erschwert.

SG Bayreuth - Az.: S 5 AS 608/05