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Die Zusatzschicht: Wie viel Mehrarbeit muss sein?

Die Zusatzschicht : Wie viel Mehrarbeit muss sein?

Düsseldorf (RP). Die Konjunktur brummt. In vielen Betrieben müssen die Mitarbeiter deswegen Zusatzschichten einlegen. Doch wie viel Mehrarbeit ist erlaubt und wie viel gibt es dafür extra?

Wenn der Arbeitgeber Überstunden verlangt, so muss der Arbeitnehmer dem praktisch immer nachkommen. Die Pflicht dazu ergibt sich meist aus dem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder dem Arbeitvertrag. Selbst wenn nichts dazu geregelt wurde: Der Arbeitgeber kann darauf pochen, dass es zu den so genannten Nebenpflichten eines Arbeitnehmers gehört, die Firma vor Schaden zu bewahren. Der Schaden könnte darin bestehen, dass ein großer Auftrag verloren geht. Wer sich weigert, riskiert eine Abmahnung - unter Umständen sogar eine Kündigung.

Mehrarbeit muss sein

Die Gerichte urteilen in der Regel streng. So sah das Arbeitsgericht Frankfurt am Main den fristlosen Rausschmiss eines schwerbehinderten Mitarbeiters als gerechtfertigt an, der beharrlich Überstunden abgelehnt hatte (Az: Ca 9795/04) und mit Kündigungsandrohung abgemahnt worden war. Nur wenn Mehrarbeit im Arbeitsvertrag ausdrücklich ausgeschlossen wurde, dürften Überstunden verweigert werden, so die Richter. Das gelte auch für Schwerbehinderte.

Wurde Mehrarbeit geleistet, so steht dem Arbeitnehmer dafür im Prinzip ein Ausgleich zu - entweder in Freizeit oder in Geld. "In manchen Arbeitsverträgen wird jedoch versucht, den Ausgleichsanspruch einzuschränken oder sogar ganz auszuhebeln", sagt die Arbeitsrechtlerin Professor Hildegard Gahlen. Es ist durchaus zulässig, dass Überstunden mit dem regulären Gehalt oder einer Pauschale zum Gehalt abgegolten sein sollen. Eine solche Klausel ist nach einem Urteil des Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein nur nichtig, wenn "ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht" (Az: Sa 147/02).

Eine Grenze zieht das Arbeitzeitgesetz. Die tägliche Höchstarbeitszeit beträgt demnach acht Stunden. Der Arbeitgeber kann jedoch bis zu zehn Stunden pro Tag seinem Personal abverlangen, wenn über sechs Monate gesehen eine Durchschnittsarbeitzeit von acht Stunden erreicht wird. Mit anderen Worten: Mehrere Wochen oder Monate mit extremer Schufterei sind nach dem Arbeitzeitgesetz zulässig, wenn beispielsweise durch einige freie Tage der 6-Monats-Schnitt stimmt. Dabei ist zu beachten: "Die Höchstarbeitzeit bezieht sich auf Werktage, so dass Samstage mitzählen", sagt Fachanwältin Professor Gahlen. Theoretisch sind deshalb vorübergehend sogar 60-Stunden-Wochen zulässig.

Wurde vereinbart, dass Überstunden entweder durch Freizeit oder Geld abgegolten werden sollen, so entsteht der Anspruch auf Zusatzentgelt und möglicherweise vereinbarte Überstundenzuschläge im Zweifel erst nach Ablauf des 6-monatigen Ausgleichszeitraums. Denn erst dann ist klar, ob die wöchentliche Regelarbeitszeit tatsächlich überschritten wurde (Bundesarbeitsgericht, 5 AZR 385/02). Bis dahin könnte der Arbeitgeber schließlich noch Freizeit geben.

Beweislast

Außerdem wichtig: Möchte ein Arbeitnehmer Überstunden bezahlt bekommen, so muss er nicht nur beweisen können, dass der Arbeitgeber die Überstunden angeordnet oder zumindest geduldet hat. Er muss darüber hinaus darlegen können, an welchen Tagen und Tageszeiten er über die reguläre Arbeitszeit hinaus tätig war, meinte das Bundesarbeitsgericht (Az: 5 AZR 319/04). "Am besten ist, man lässt sich einen Stundenzettel vom Vorgesetzen gegenzeichnen", rät Professor Hildegard Gahlen.

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