Recht & Arbeit

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Schichtzulage Der Anspruch auf eine nach dem Tarifvertrag zustehende Wechselschichtzulage setzt voraus, dass im jeweiligen Kalendermonat tatsächlich auch in Wechselschicht gearbeitet, also "der dienstplanmäßige Einsatz in allen Schichten geleistet wurde".

Dabei kann die Zulage so geregelt sein, dass sie diejenigen Arbeitnehmer erhalten, deren Dienstplan unter anderem einen regelmäßigen Wechsel der pro Tag zu leistenden Arbeitszeit in Wechselschichten vorsieht. War eine Arbeitnehmerin (wie hier) in einem Monat aber urlaubsbedingt nur an vier Tagen ausschließlich in Spätschicht tätig, sind die Voraussetzungen für die Zahlung der Zulage nicht erfüllt. Denn die Wechselschichtzulage soll einen Ausgleich für die "Störung des gleichmäßigen Tagesrhythmus" bringen. In Zeiträumen, in denen eine solche Störung nicht eingetreten ist, muss deshalb auch kein "Ausgleich" geleistet werden.

Gleichbehandlung bei Bewerbungen Ist in einer Stellenausschreibung für eine Stelle als "Java-Entwickler/in" als konkrete Forderung unter anderem eine "mehrjährige Berufspraxis in der Programmierung von Online-Shops sowie einer mehrjährigen Erfahrung mit der Programmierung von Java" gefordert, so kann sich eine junge Stellenbewerberin nicht darauf berufen, dass sie (unter anderem) wegen ihres Alters diskriminiert worden sei. Dazu das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein: Bei der Beschreibung handelt es sich "um Umstände, die das Anforderungsprofil der zu besetzenden Stelle beschreiben". Bewerber, die diese Anforderungen nicht erfüllen, "sind für die Stelle objektiv nicht geeignet". Sie sind somit nicht etwa wegen ihres Alters aussortiert worden.

Teilzeit und Betriebsvereinbarung Ein Antrag auf "Teilzeit" darf nicht per Betriebsvereinbarung abgelehnt werden. Will ein vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer in dem Betrieb auf Teilzeit übergehen, so darf der Arbeitgeber den Wunsch nur ablehnen, wenn er "dringende betriebliche Gründe" dagegen vorbringt und das auch belegen kann. Das Gesetz erlaubt es nicht, dass per Betriebsvereinbarung quasi allgemeingültig die Wahlmöglichkeit der Arbeitnehmer auf Teilzeit darüber hinausgehend eingeschränkt wird. (BAG 9 AZR, 735/13)

(LAG Schleswig-Holstein, 1 Sa 236/14)