<P>Berlin (rpo). Die Arbeitslosenzahl ist im April zwar gesunken, aber so unwesentlich, dass mit keinem Aufschwung zu rechnen ist. Um das schwache Wirtschaftswachstum anzukurbeln, hält Bundesfinanzminister Wolfgang Clement (SPD) weitere Reformen für notwendig.

Der saisonbereinigte Anstieg der Arbeitslosigkeit zeige, "dass wir mit den unabweisbar notwendigen Reformen konsequent fortfahren müssen", sagte Clement am Mittwoch in Berlin. Dabei stünden die Jugendlichen im Zentrum der Anstrengungen.

Die Bundesregierung werde ihren Kurs in der aktiven Arbeitsmarktpolitik weiterführen, sagte Clement. Die Förderung des "zweiten" Arbeitsmarktes werde weiter zurückgefahren. Im April habe die Zahl der in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen geförderten Personen mit 103 000 um 23,7 Prozent unter dem Vorjahr gelegen. Dagegen sei die Förderung regulärer Erwerbstätigkeit mit 345 000 Menschen im Jahresvergleich um 35,6 Prozent gestiegen.

Clement verwies weiter darauf, dass die Einführung der Minijobs und der so genannten Ich-AGs die Beschäftigungsschwelle "deutlich gesenkt" habe. Seit Januar seien 143 000 Ich-AGs gegründet worden, von denen Ende April noch 124 000 bestanden. 71 600 Existenzgründer wurden im April mit Überbrückungsgeld gefördert. Seit Januar hätten sich 214 000 Existenzgründer mit Überbrückungsgeld selbstständig gemacht.

Die Zahl der Arbeitslosen ist im April vor allem aufgrund saisonaler Effekte sowohl im Vorjahres- als auch im Vormonatsvergleich gesunken. Wie die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mitteilte, waren 4,443 Millionen Menschen als arbeitslos registriert. Das waren 104 100 weniger als im März und 53 300 weniger als im Vorjahresmonat.