ADAC gibt Auskunft Blitzer-Apps und Radarwarner — Sind sie legal oder verboten?

Düsseldorf · Trotz Geschwindigkeitsbegrenzung auf Landstraße oder Autobahn schnell fahren und rechtzeitig vor einem Blitzer gewarnt werden. Die Nutzung von Blitzer-Apps oder Radarwarnern klingt für einige vielleicht verlockend, doch sind sie überhaupt erlaubt?

 Geschwindigkeitsbegrenzungen missachten und rechtzeitig von einer Blitzer-App gewarnt werden, ist das erlaubt?

Geschwindigkeitsbegrenzungen missachten und rechtzeitig von einer Blitzer-App gewarnt werden, ist das erlaubt?

Foto: dpa/Daniel Löb

Ein Vorstellungsgespräch für den eigenen Traumjob oder der langersehnte Urlaub inklusive Flug steht an, doch wieder einmal viel zu spät losgefahren? Da kann es für den ein oder anderen schon verlockend sein, die Geschwindigkeitsbegrenzungen auf dem Weg eher als Empfehlung zu betrachten und eine der vielen sogenannten „Blitzer-Apps“ oder einen Radarwarner zu benutzen. Außerdem wird seit Montag (15. April) in einer Aktionswoche („Blitzermarathon“) wieder verstärkt in einigen Bundesländern kontrolliert. Der Schwerpunkttag findet am kommenden Freitag (19. April) statt. Es gilt also, den Tacho nun noch besser im Blick zu halten.

Diese „Blitzer-Apps“ warnen den Fahrer rechtzeitig vor stationären und mobilen Radarfallen und helfen so dabei, mögliche Strafen für überhöhte Geschwindigkeit zu vermeiden. Doch sind diese „Assistenten“ in Deutschland überhaupt erlaubt?

„Nein“, lautet die eindeutige Antwort. Jegliche automatisierte Warnung vor Geschwindigkeitsmessanlagen ist in Deutschland verboten, schreibt der ADAC. Das gilt sowohl für Radarwarner-Geräte als auch für Navigationsgeräte und Apps auf dem Smartphone, die den Fahrer vor Blitzern warnen.

Allerdings muss man dabei Unterschiede machen. Denn der Besitz eines Gerätes oder einer ebensolchen App sind erlaubt, nur die Nutzung stelle eine Ordnungswidrigkeit dar. Heißt: Bei Navis etwa, die eine Blitzer-Warner-Funktion haben, muss man diese in den Einstellungen ausschalten – das sei in der Regel bei allen Geräten möglich.

Bei Apps auf dem Smartphone verlangt der Gesetzgeber hingegen, dass man die Apps nicht unterwegs nutzt, die Installation als solche ist nicht verboten.

Zusammengefasst bedeutet das:

  • Technische Geräte, wie reine Radarwarner, dürfen nicht betrieben und nicht betriebsbereit mitgeführt werden.
  • Navigationsgeräte, Navigations- und Blitzer-Apps, die vor Blitzern warnen, sind nicht erlaubt. Man muss die Blitzer-Warner-Funktion bei Geräten ausschalten.
  • Auch die Nutzung eines automatisierten Blitzer-Warners jeglicher Art durch den Beifahrer ist nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe nicht erlaubt.
  • Eine unerlaubte Nutzung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar.
  • Ein Bußgeld von 75 Euro sowie 1 Punkt im Fahreignungsregister sind die Folge.

Betriebsbereite Radarwarner dürfen durch die Polizei sichergestellt und sogar vernichtet werden. Da Smartphones und Navigationsgeräte nicht nur vor Blitzern warnen, sondern vorrangig andere Funktionen erfüllen, darf laut ADAC eine Sicherstellung oder gar Vernichtung in diesem Fall bezweifelt werden.

Blitzer-Warnungen im Radio sind erlaubt, da sie unabhängig vom Aufenthaltsort des Empfängers ausgesprochen werden. Wer andere Verkehrsteilnehmer vor Bußgeldern durch Blitzer schützen möchte, kann dies durch Handzeichen oder Schilder tun, nicht jedoch mithilfe einer Lichthupe. Es gibt in Europa keine einheitlichen Vorschriften, die die Nutzung automatisierter Blitzerwarner regeln. Der ADAC hat jedoch eine Übersicht für einige europäische Länder erstellt.

Diese Warnungen sind Autofahrern erlaubt

Gibt es Schlupflöcher? Rechtlich unproblematisch sei es, sich vor der Fahrt oder etwa während einer Pause auf dem Rastplatz über eine entsprechende Handy-App zu informieren oder sich Infos über Internetseiten oder in den sozialen Medien zu holen.

Allerdings: Genaue Angaben über die Blitzer-Standorte etwa auf einen Zettel zu schreiben und ans Armaturenbrett zu pinnen, könnte bei einer Kontrolle ein juristisches Nachspiel haben. Das sei aber eine juristische Grauzone und hänge von der Auslegung der Ordnungshüter beziehungsweise von den Gerichten ab.

(glaw mit dpa)
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