Überblick Hier müssen Diesel-Besitzer mit Fahrverboten rechnen
Düsseldorf · Hamburg machte den Anfang: Dort gilt bereits ein Diesel-Fahrverbot. Bald soll es das auch in Essen, Gelsenkirchen, Köln, Bonn und anderswo geben. Ein Überblick.
Nun also Essen und Gelsenkirchen: In beiden Städten soll es im nächsten Jahr auf einzelnen Straßen oder in größeren Abschnitten Fahrverbote für ältere Diesel-Autos geben. Betroffen wäre davon auch die A40. Ähnliche Urteile sind in den vergangenen Monaten bereits anderswo in Deutschland gefallen. In einer Stadt gibt es auch schon ein Diesel-Fahrverbot. Ein Überblick.
Hamburg Die Hansestadt ist die erste Stadt, die Fahrverbote eingeführt hat. Dieselautos, die die Euronorm 6 nicht erfüllen, müssen seit Juni zwei Durchgangsstraßen meiden. Ausnahmen gibt es für Anwohner und Anlieger. Ein Verstoß kostet 20 Euro.
Stuttgart Die Stadt hat Fahrverbote bereits angekündigt. Dort müssen Diesel der Euronorm 4 und schlechter ab 2019 der Umweltzone fernbleiben. Es gibt aber zahlreiche Ausnahmen. Eine Ausweitung auf Euro 5 muss Baden-Württembergs Landesregierung nach einem Gerichtsurteil nun vorbereiten - ob auch die neueren Diesel draußen bleiben müssen, will die Regierung aber erst später entscheiden. Ein Verstoß soll in Stuttgart 80 Euro kosten.
Berlin Die Hauptstadt muss in mehreren Straßen ein Diesel-Fahrverbot einführen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Berlin im Oktober. Demnach muss auf mindestens elf Abschnitten bis Ende Juni ein Fahrverbot für ältere Dieselautos erlassen werden.
Mainz Die Stadt muss ein Diesel-Fahrverbot in ihren Luftreinhalteplan einarbeiten. Dem Verwaltungsgericht genügen die bisherigen Maßnahmen für sauberere Luft nicht. Sollte der Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) im Mittel der ersten sechs Monate des nächsten Jahres nicht eingehalten werden, muss das Fahrverbot spätestens zum 1. September 2019 erlassen werden.
Köln Wegen hoher Luftverschmutzung muss die Millionenstadt im kommenden Jahr ältere Autos aus dem Großteil ihres Stadtgebiets verbannen. Das Verwaltungsgericht entschied, dass die Domstadt ab April 2019 Dieselautos der Abgasklasse 4 oder schlechter sowie Benziner der Klassen 1 oder 2 aus der Innenstadt und anderen Stadtteilen ausschließen muss. Ab September sind auch Fahrer von Euro-5-Dieseln betroffen.
Bonn In der Stadt soll es Fahrverbote auf zwei zentralen Hauptverkehrsstraßen geben: Auf der für Pendler wichtigen Reuterstraße müssen ab April Diesel-Autos der Klasse Euro 5 oder schlechter und Benziner Euro 1 bis 2 ausgeschlossen werden, ordnete das Verwaltungsgericht Köln. Eine Einschränkung gilt auch für die Straße Belderberg.
Essen Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ordnete am Donnerstag eine Fahrverbotszone für Essen an, zu der auch die Verkehrsschlagader A40 auf dem Essener Stadtgebiet gehört. Damit soll es erstmals ein Fahrverbot für ältere Diesel-Autos auf einer viel befahrenen Autobahn geben. Betroffen wären ab dem Sommer 2019 nicht nur Pendler im Ruhrgebiet, sondern auch der Auto-Fernverkehr. Das Verwaltungsgericht entschied, dass in der Essener Sperrzone vom 1. Juli 2019 an nur noch Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse 5 oder höher, vom 1. September an dann nur noch Diesel-Fahrzeuge der Klasse 6 fahren dürfen.
Gelsenkirchen In der Stadt soll es ebenfalls ein Fahrverbot für alte Diesel geben - dies soll ab 1. Juli 2019 für eine Hauptverkehrsstraße gelten. Das ordnete am Donnerstag das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen an.
Düsseldorf Das Bundesverwaltungsgericht hat unter anderem am Fall Düsseldorf entschieden, dass Dieselfahrverbote grundsätzlich möglich sind. Mit ihrem Versuch, solche Verbote per Eilantrag durchzusetzen, ist die DUH allerdings vor Gericht gescheitert. Sie muss nun neu klagen.
Aachen In Aachen droht nach einem Urteil des örtlichen Verwaltungsgerichts ab dem 1. Januar 2019 ein Diesel-Fahrverbot. Es sei denn, es gelingt der Stadt bis Ende des Jahres Maßnahmen zu präsentieren, die ähnliche Verbesserungen der Luftqualität bewirken. Im Entwurf des neuen Luftreinhalteplans werden unter anderem Bus-Umrüstungen und höhere Parkgebühren vorgeschlagen. Sie sollen im Berufungsverfahren das Oberverwaltungsgericht Münster überzeugen. Die Verhandlung wird voraussichtlich im März oder April 2019 stattfinden.
Dortmund Die Ruhrgebietsstadt hat Durchfahrtsverbote für Lastwagen auf bestimmten Strecken verhängt. Auch von der Verringerung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Straße B1 erhofft sie sich kurzfristig bessere Luft. Der Fall könnte am 15. November ebenfalls am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mitverhandelt werden – genau wie der Fall der Stadt Bochum. Doch laut Umwelthilfe hat das Verwaltungsgericht diese Entscheidung noch nicht endgültig getroffen.
Bochum Auch Bochum setzt auf Streckensperrungen für Lkw. Schwere Lastwagen dürfen eine beliebte Abkürzungsstrecke zwischen den Autobahnen 40 und 43 nicht mehr nutzen, für alle anderen wurde auf der Straße, an der die Luftbelastung gemessen wird, Tempo 30 verhängt. Auch an anderen Stellen im Stadtgebiet wird mit Tempolimits und zusätzlicher Begrünung versucht, das Stickoxid in der Luft zu senken.
Düren Es ist die derzeit kleinste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die sich einer DUH-Klage ausgesetzt sieht. Bei der Überschreitung des Stickoxid-Grenzwerts steht die Kommune zwischen Aachen und Köln mit einem Jahresmittelwert von 58 Mikrogramm aber weit vorne in Deutschland. Wann das Verwaltungsgericht Aachen verhandelt, steht noch nicht fest, in diesem Jahr nach Angaben eines Gerichtssprechers aber nicht mehr.
