EU-Kommissionspräsidentin Kleine Soziologie des Hinterzimmers
Viele ärgern sich über die Politik der EU. Ursula von der Leyen sei eine Hinterzimmer-Kandidatin, heißt es. Aber stimmt das auch?
Das Hinterzimmer ist ganz unten. Im großen Haus der Politik findet man es neben der Waschküche, in der schmutzige Wäsche gewaschen wird. Besenkammer und Schmollwinkel sind am selben Flur, und ganz in der Nähe liegen Leichen im Keller. Es riecht nach dem Muff der alten BRD, da werden Nebelkerzen gezündet, damit es sich besser kungeln und schachern lässt. Fenster gibt es nicht. Ins Hinterzimmer geht der Schwarze Peter zum Pokern.
Die Politik ist eine Bilderwelt. Die komplexen Vorgänge der Meinungsfindung werden in Metaphern nachvollziehbar und greifbar gemacht. Christian Lindner etwa erklärt die Europäische Union gerne mit Motiven aus dem Backwaren-Regal. Die EU müsse kein Marmorkuchen sein, bei dem alle mitmischen, sagt er, sondern eine Schichttorte, bei der es klare Zuständigkeiten gebe. Vergleiche und Allegorien als Verständnishilfe. Den schlechtesten Leumund innerhalb dieser Metaphorik hat das Hinterzimmer.
Augenfällig wurde das neuerlich nach der überraschenden Nominierung Ursula von der Leyens als künftige EU-Kommissionspräsidentin. Viele Wähler fühlen sich in dem Verdacht bestätigt, Politik werde in Hinterzimmern gemacht, in Brüssel zumal. Auch Parlamentarier benutzen das Bild: „Es ist bitter, dass die Demokratie verloren und das Hinterzimmer gewonnen hat“, klagte Markus Söder.
Das Hinterzimmer ist eine Denkfigur der Gegenwart. Es bezeichnet eine Ungewissheitszone der bürokratischen Macht. Es ist eine exklusive Stätte, ein Ort informeller Formalität. Es herrscht die Asymmetrie der Einsehbarkeit und Zugänglichkeit, würden Soziologen sagen. Man denkt bei dem Begriff gleich an Mafiafilme, verrauchte Räume, in denen Verschwörungen beginnen und Illegales ausgeheckt wird. Hinterzimmer kennen keine Gesetze. Sie haben nichts zu suchen im Gedankengebäude der Demokratie.
Es lohnt aber, sich den konkreten Fall genauer anzusehen. Politik steht unter Rechtfertigungsdruck, deshalb wäre es schädlich, wenn sich bei vielen Menschen der Eindruck verfestigte, etwas Illegales sei gedealt, etwas Grundsätzliches verletzt worden. Dazu gehört, dass man die Komplexität des „geregelten Getümmels“ anerkennt, wie der Soziologe Rainer Paris die parlamentarische Machtausübung nennt. Der Rat der Europäischen Union, der ja demokratisch legitimiert ist, schlug nämlich auch deshalb Ursula von der Leyen vor, weil sich die Fraktionen des Parlaments auf keinen Kandidaten einigen konnten. Es war bereits etwas schiefgelaufen, das Parlament war in der Folge blockiert. Der Rat hat sodann für einen Kompromiss gesorgt.
So betrachtet ist der Entschluss nicht im Hinterzimmer getroffen worden, sondern im Rahmen des demokratischen Prozesses. Legitime Entscheidungsvorbereitung: Kurz mal ausscheren, um den Verkehr wieder ans Laufen zu bringen. Vielleicht spricht man statt vom Hinterzimmer also besser von einer Bedarfshaltestelle, Notrufsäule oder Haltebucht. Für Frust sorgt dabei dennoch weiterhin der Faktor Heimlichkeit. Viele wünschen sich nun mehr, manche sogar völlige Transparenz bei solchen Verhandlungen. Zu Recht? „Es ist eine irrige Vorstellung, dass in der Politik alles transparent und öffentlich sein müsste“, entgegnet der Soziologe Harald Welzer. „Die völlige Transparenz passt nicht zu den Verkehrsformen der modernen Gesellschaft. Wenn alles transparent wäre, wäre das die Google-Welt.“
Welzer meint, die Entstehungsgeschichte unseres Typs von Gesellschaft basiere auf dem Geheimnis: Geschäftsgeheimnis, ärztliche und anwaltliche Schweigepflicht, Betriebsgeheimnis. „Und wenn politische Bürger sich in öffentlichen Angelegenheiten ins Spiel bringen, haben sie zuvor natürlich ihre Positionen, Pläne und Strategien im Geheimen ausgehandelt.“ Hinterzimmer sind nicht gut, das Gegenteil wäre indes das politische Kinderzimmer, meint Welzer: „In der totalen Transparenz würde es keine Gelegenheit zum autonomen Handeln geben. Es ist, wie Peer Steinbrück sagt: Totale Transparenz gibt es nur in Diktaturen.“ Als negatives Beispiel nennt Welzer die Verhandlungen zur Jamaika-Koalition: „Pausenlos wurde da durchs Schlüsselloch geguckt. Diese Aura des Ich-weiß-mehr war unangemessen.“
Das Beratschlagen ist eine kollektive Praxis, so der Soziologe Rainer Paris. „Es ist nicht einer ratlos, und der andere weiß Rat, sondern alle sind mehr oder weniger ratlos und suchen gemeinsam nach einer Lösung.“ Es gehe dabei um die Flexibilisierung der Perspektiven unter dem Primat des Kognitiven; „die emotionale Beziehungsdynamik in der Figuration“ werde zumindest teilweise stillgestellt. Soll heißen: Politiker können Zugeständnisse machen und Kompromisse herbeiführen, ohne ihre Inszenierungsaufgabe erfüllen zu müssen. Sie können das Gesicht wahren. Das geht nur ohne Publikum.
Die Forderung nach Transparenz ist dennoch berechtigt. Sie gründet in dem Wunsch nach Ehrlichkeit. Politiker müssen ihre Entscheidungen begründen und nachweisen, dass sie am Gemeinwohl orientiert sind. Sie müssen auch die Mechanik der Entscheidungsfindung erklären, damit nicht der Eindruck entsteht, da klaffe ein Abgrund zwischen „Wir“ und „Die da“. Dem Rat der EU ist es offensichtlich nicht gelungen darzulegen, warum man sich auf eine Politikerin geeinigt hat, die zur Europawahl gar nicht angetreten ist. Nun herrscht Verdruss. Es gibt aus dem Europaparlament deshalb bereits den Vorschlag, eine Konferenz für ein demokratischeres Wahlrecht zu veranstalten, damit dem Spitzenkandidaten-Prinzip zu mehr Geltung verholfen werde.
Über das politische Gebäude bestimmt der Bürger. Jedes Hinterzimmer hat ein Hintertürchen, das er aufreißen kann, damit mal gelüftet wird. Meist passiert das am Wahltag und in geheimer Abstimmung.
