1. Kultur

Kulturministerin kaum präsent

Kulturministerin kaum präsent

Obwohl die Kultur in NRW jetzt wieder einem Ministerium unterstellt ist, hat sich wenig getan. Kulturschaffende, die in verschuldeten Städten um den Erhalt ihrer Institute kämpfen, vermissen Rückendeckung aus dem Land.

Es hat einmal Begeisterung gegeben für die Idee, es könne in NRW wieder ein Ministerium für Kultur geben. Die Sache der Künstler bekäme mehr Gewicht im Parlament, so war die Hoffnung, und das Land zeige auch nach außen, dass es erkannt hat, welche Bedeutung die Kultur besitzt: als Wirtschaftszweig, als Standortfaktor, als Raum öffentlicher Begegnung und – ja, das auch – als Wert an sich.

Bei vielen, die diese Hoffnung hegten, ist Ernüchterung eingetreten. Die neue Landesregierung hat die Kultur zwar in einem Ministerium verankert, allerdings in einem, das außerdem für Familie, Kinder, Jugend und Sport zuständig ist. Nun steht die Kultur im Titel dieses Superministeriums an vierter Stelle, doch viele, die auf Signale aus dem Hause warten, sprechen inzwischen vom fünften Rad am Wagen.

Dagegen wehrt sich die zuständige Ministerin, Ute Schäfer (SPD): Ihr Staatssekretär und sie selbst nähmen beide viele Termine im Kulturbereich wahr. Allerdings gebe es zwischen der Kultur selbst und der Kulturpolitik einen entscheidenden Unterschied: "Während die Kultur im öffentlichen Raum stattfindet, werden die kulturpolitischen Weichenstellungen in vielen Gesprächen gestellt, die wir im Hintergrund führen. Entscheidend ist, dass wir hier erfolgreich sind", so die Ministerin. "Kulturpolitik bemisst sich nicht – um das mal ganz deutlich zu sagen – an der Zahl der Premierenbesuche."

Tatsächlich kann eine Ministerin mit dem Aufgabenzuschnitt von Ute Schäfer ihre Abende kaum im Theater verbringen. Allerdings vermissen viele auch eher ihre Weichenstellungen. "Bisher fehlen Impulse in der Kulturpolitik", sagt etwa der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP), Sprecher des Kölner Kulturrats NRW. "Darauf warten wir."

Auch Thomas Sternberg (CDU), der unter der Regierung Rüttgers kulturpolitischer Sprecher seiner Partei war, spricht von Stillstand und zählt auf: "Wie geht es nach 2010 weiter mit den Strukturen der Kulturhauptstadt? Kommt die landesweite Ausdehnung der Initiative ,Jedem Kind ein Instrument'? Wird es weiter Sonderzuschüsse für zwei besonders förderwürdige Bühnen geben? Bis jetzt ist nicht erkennbar, wohin die Reise geht in der Kulturpolitik dieses Landes."

Eine weitere Kernfrage ist die, wie die verschuldeten Kommunen im Land ihre Bühnen- und Konzerthäuser retten sollen. Als jüngst der Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) von einem Podium verkündete, er könne sich Bonn gut ohne Oper vorstellen, blieb dem überraschten Intendanten dieses Hauses nur noch, in einem Interview das Land als möglichen Retter ins Spiel zu bringen. Dazu sagt die Ministerin: "Die jetzige Theaterkrise resultiert aus der Krise der Kommunalfinanzen. Deshalb wollen wir die Städte und Gemeinden nicht nur durch unseren millionenschweren ,Stärkungspakt Stadtfinanzen', sondern zusätzlich an vielen anderen Stellen entlasten." Ein Beispiel dafür sei die geplante Entlastung der Kommunen bei der Finanzierung des Ausbaus von Kita-Plätzen für unter Dreijährige. "Dafür haben wir mehr als eine halbe Milliarde Euro in den Nachtragshaushalt eingestellt. Damit stehen die Chancen für die Kulturförderung gut, weil die Städte und Gemeinden wieder finanzielle Spielräume erhalten, die sie dringend brauchen."

Das Land will den Städten also Spielräume verschaffen, wie die Kommunen diese nutzen, ist ihnen überlassen. Das hält auch der Städtetag NRW grundsätzlich für den richtigen Weg. Der kommunale Spitzenverband fordert immer wieder, die Städte wieder handlungsfähig zu machen – ohne ihnen den Umgang mit der Kultur vorschreiben zu wollen. Da etwa der Unterhalt von Theatern oder Orchestern jedoch zu den sogenannten freiwilligen Leistungen zählt, würde mehr Handlungsspielraum der Kommunen nicht zwangsläufig bedeuten, dass auch bedrohte Einrichtungen wie die Bonner Oper aufatmen können. Darum fordern Kulturkenner wie Gerhart Baum vom Land, einen Weg außerhalb des komplizierten Gemeindefinanzierungsgeflechts zu finden, um die Kultur unmittelbar zu fördern.

Die rüde Art, wie in Bonn eine traditionsreiche Oper mit hervorragenden Auslastungszahlen von einem Kommunalpolitiker kurzerhand zur Disposition gestellt wurde, hat auch ihn bestürzt. "Eine Oper abzuschaffen, wäre doch ein tiefer Einschnitt in das Kulturleben einer Stadt", sagt Baum, "da muss ein Oberbürgermeister doch mit den Bürgern nach Perspektiven suchen. Die Abschaffung als vollendete Tatsache an den Anfang der Debatte zu stellen, das tut der Sache jedenfalls keinen guten Dienst."

(Rheinische Post)